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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 11.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwendungen gegen das Protokoll zur Sitzung der Stadtvertretung am 12.07.2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-180  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Niederschrift über die Sitzung vom 12.07.2016  
SI/STV/0027/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 7  
Gewährung einer Fehlbetragszuweisung für das Haushaltsjahr 2015 Ergebnis der Prüfung des Antrags durch das Gemeindeprüfungsamt  
Enthält Anlagen
VO/2016-213  
Ö 8  
Fortführung der Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Stadt Barmstedt und dem Amt Hörnerkirchen hier: Beschlussfassung 1. Nachtrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft  
Enthält Anlagen
VO/2016-113-1  
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-178  
Ö 10  
Aufstellung des B-Planes Nr. 77 Nappenhorn/Jittkamp für das Gebiet nördlich der Straße "Nappenhorn", westlich und südlich des "Jittkamp" und östlich der "Hellwieser Chaussee" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2016-187  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1)      Für das Gebiet nördlich der Straße „Nappenhorn“, östlich und südlich „Jittkamp“ und westlich der „Hellwieser Chaussee“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO.

 

2)      Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3)      Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro dn-Stadtplanung beauftragt werden.

 

4)      Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5)      Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

 

   
    04.10.2016 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

1)      r das Gebiet nördlich der Straße „Nappenhorn“, östlich und südlich „Jittkamp“ und westlich der „Hellwieser Chaussee“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO.

 

2)      Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3)      Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro dn-Stadtplanung beauftragt werden.

 

4)      Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5)      Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:     4

Nein- Stimmen:  3

Enthaltungen:    1

   
    11.10.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:
 

1)      r das Gebiet nördlich der Straße „Nappenhorn“, östlich und südlich „Jittkamp“ und westlich der „Hellwieser Chaussee“ wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO.

 

2)      Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3)      Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro dn-Stadtplanung beauftragt werden.

 

4)      Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5)      Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:8

Nein- Stimmen:4

Enthaltungen:3

 

Herr Welk betritt den Sitzungsraum.

Ö 11  
Enthält Anlagen
Entgeltordnung Badewonne
Enthält Anlagen
VO/2016-195  
Ö 12  
Umstellung des Strandbades in eine Badestelle  
Enthält Anlagen
VO/2016-191  
Ö 13  
Konzessionsvertrag mit den Stadtwerken Barmstedt -Gas, Strom, Wasser hier: Vorzeitige Beendigung des Konzessionsvertrages
Enthält Anlagen
VO/2016-179  
Ö 14  
Verkauf des Breitbandnetzes des AZV  
Enthält Anlagen
VO/2016-156  
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Personalangelegenheiten      
N 17     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

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De-Mail-Adressen: 
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