Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 11.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Einwendungen gegen das Protokoll zur Sitzung der Stadtvertretung am 12.07.2016

VO/2016-180

Ö 5

Niederschrift über die Sitzung vom 12.07.2016

SI/STV/0027/16

Ö 6

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 7

Gewährung einer Fehlbetragszuweisung für das Haushaltsjahr 2015 Ergebnis der Prüfung des Antrags durch das Gemeindeprüfungsamt

VO/2016-213

Ö 8

Fortführung der Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Stadt Barmstedt und dem Amt Hörnerkirchen hier: Beschlussfassung 1. Nachtrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft

VO/2016-113-1

Ö 9

Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016

VO/2016-178

Ö 10

Aufstellung des B-Planes Nr. 77 Nappenhorn/Jittkamp für das Gebiet nördlich der Straße "Nappenhorn", westlich und südlich des "Jittkamp" und östlich der "Hellwieser Chaussee" hier: Aufstellungsbeschluss

VO/2016-187

Ö 11

Entgeltordnung Badewonne

VO/2016-195

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die bestehende Entgeltordnung der Badewonne zum 31.12.2016 außer Kraft zu setzen und die neue Entgeltordnung gemäß Vorlage zum 01.01.2017 in Kraft zu setzen.

21.09.2016 - Werkausschuss Barmstedt

Ö 6 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Absätze 4b und 5b der alten Entgeltordnung bleiben weiterhin gültig

Es kommt zur Abstimmung

Abstimmung:

Ja: 7

Nein: 0

Enthaltungen:2

Im Anschluss an die Abstimmung wird über die Empfehlung an die Stadtvertretung abgestimmt.

Beschluss:
Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung unter Einbindung der Änderungswünsche hinsichtlich der Entgelte für die Schwerbehinderten die bestehende Entgeltordnung der Badewonne zum 31.12.2016 außer Kraft zu setzen und die neue Entgeltordnung gemäß Vorlage zum 01.01.2017 in Kraft zu setzen.