Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 29.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 01.09.2015  
SI/HAU/0028/15  
Ö 5  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr - Beantwortung der Fragen der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2015-195-1  
Ö 7  
Grundsatzbeschluss für Baulandausweisung in Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2015-216-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    29.09.2015 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung wie folgt zu beschließen:

 

Der Grundsatzbeschluss für Baulandausweisung in Barmstedt wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 5

Nein- Stimmen: 4

Enthaltungen: 0

   
    13.10.2015 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

 

a).

Der Grundsatzbeschluss für Baulandausweisung aus 2011wird aufgehoben. (Antrag der CDU-Fraktion)

 

b).

Aus dem Grundsatzbeschluss ist Punkt 3 zu streichen. (Antrag der FWB Fraktion)

 

 

Abstimmungsergebnis zu a.) :

 

Ja- Stimmen:          7    (Herr Bollweg, Herr O. Schmidt, Herr Johannsen, Frau Bremer-     

                                       Wilms, Herr Saß, Herr H.C. Hansen, Frau Krämer)

Nein- Stimmen:       9   (Herr Jessen, Frau Quoirin-Nebel, Frau Herrmann, Herr Welk, Herr

                                       Kahns, Herr M. Schönfelder, Herr C. Schönfelder, Herr A. Schmidt,

                                       Herr Gottschalk)

Enthaltungen:          1   (Herr Busse)

 

 

Der Grundsatzbeschluss wird nicht aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis zu b.) :

 

Ja-Stimmen:          9

Nein-Stimmen:      1

Enthaltungen:        7

 

 

Punkt 3 im Grundsatzbeschluss wird gestrichen.

 

 

Ö 8  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Kooperation der Volkshochschulen der Städte Barmstedt und Elmshorn  
Enthält Anlagen
VO/2015-238  
Ö 9  
Gewährung einer Fehlbetragszuweisung für das Haushaltsjahr 2014 Ergebnis der Prüfung des Antrags durch das Gemeindeprüfungsamt  
Enthält Anlagen
VO/2015-258  
Ö 10  
2. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt 2015  
Enthält Anlagen
VO/2015-249  
Ö 11  
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
VO/2015-250  
Ö 12  
Sitzungsplan 2016  
Enthält Anlagen
VO/2015-224  
Ö 13  
Bau einer Flüchtlingsunterkunft in der Feldstraße 1  
Enthält Anlagen
VO/2015-234-1  
Ö 14  
Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 13.10.2015  
Enthält Anlagen
VO/2015-260  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
N 16     Niederschlagung von Forderungen      
N 17     Ankauf von Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 18     Grundstücksangelegenheiten      
N 19     Personalangelegenheiten      
Ö 20  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

» zum Kontaktformular

Rathaus in Barmstedt

Montag und Donnerstag08.00-12.30 u. 13.30-16.00 Uhr
Dienstag08.00-12.30 u. 13.30-18.00 Uhr
Mittwochgeschlossen
Freitag08.00-12.30 Uhr

Das Bürgerbüro hat zusätzlich jeden ersten Samstag im Monat von 10.00 - 12.00 Uhr geöffnet. Termine sind auch nach Vereinbarung möglich.

Bürgerbüro in Brande-Hörnerkirchen

Dienstag und Freitag08.00 - 12.00 Uhr
Montag, Mittwoch und Donnerstaggeschlossen

Rosentwiete 4
25364 Brande-Hörnerkirchen

Telefon: 04127 - 977537

Partner