Frau Döpke erläutert den vorliegenden Entwurf.

Herr Johannsen kritisiert, dass bereits im Bericht des GPA (zu den Fehlbetragszuweisungen) eine über den Empfehlungen liegende Personalkostensteigerung aufgeführt ist. Die CDU-Fraktion wird dem Stellenplan nicht zustimmen.

Herr C. Schönfelder merkt an, dass in dem Bericht auch bemerkt sei, dass diese Steigerung begründet war.

Herr M. Schönfelder sieht die Personalaufstockung für die Doppik und die Flüchtlingsunterbringung für notwendig an.

Frau Uber ergänzt, dass die für die Doppik geplanten Nachwuchskräfte erst im Juli ihre Ausbildung beenden werden und auch erst dann Kosten entstehen. Sie wären jedoch bereits ab Ende des Abschlusslehrgangs im Mai einsetzbar. In 2016 müssen die Abschreibungen in einem Nachtrag erfolgen;  andernfalls wäre kein ordnungsgemäßer Jahresabschluss möglich und damit kein Antrag auf Fehlbetragszuweisung.

Herr O. Schmidt bemerkt, dass diese Stellen erst im Haushalt 2016 Kosten verursachen. Für die Planung 2016 muss man sich Gedanken über eine Kompensierung machen. Hier sind auch die Ergebnisse des Haushaltskonsolidierungsausschusses einzubinden.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt, der Stadtvertretung folgendes zu empfehlen:

Die Stadtvertretung beschließt den vorliegenden 2. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt 2015.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 6

Nein- Stimmen: 1

Enthaltungen: 2