Frau Döpke erläutert die Vorlage. Die Stadt Elmshorn beginnt mit den Vorarbeiten bereits in 2015; eine Zahlung erfolgt erst ab 2016. Frau Quoirin-Nebel fragt nach einer Rücktrittsklausel. Diese gibt es nicht. Das Projekt ist auf eine Laufzeit von 5 Jahren vereinbart, um dem Aufwand für die Vorbereitung der Zusammenarbeit mit einem längeren Entwicklungszeitraum gerecht zu werden. In § 7 ist eine Schlichtungsklausel enthalten, die bei Unstimmigkeiten letztlich die Kommunalaufsicht einbezieht.

Herr Johannsen fragt nach Einsparungsmöglichkeiten. 16.000 Euro werden an Personalkostenanteil an die Stadt Elmshorn gezahlt; diese werden in Barmstedt jedoch nicht eingespart. Herr Dieckmann erklärt, dass es zu einer Arbeitserleichterung führt, diese jedoch bereits heute durch neue Aufgaben wie z.B. den Schullastenausgleich aufgehoben wurden.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Städten Barmstedt und Elmshorn über die Kooperation der Volkshochschulen zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 8

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 1