Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 09.12.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2014	SI/STV/0012/14
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Ehrungen
Ö 7		5. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)	VO/2014-199-2
Ö 8		Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das "Humburg-Haus"	VO/2014-231
Ö 9		Vereinbarung zwischen dem Kreis Pinneberg und der Stadt Barmstedt über die gemeinsame Finanzierung der Wahrnehmung der Qualifikation von Kindertagespflegepersonen und die Vermittlung von Tagespflegeverhältnissen durch die Kreis-Arbeitsgemeinschaft der Familienbildungsstätten	VO/2014-266
Ö 10		Widmungen von Straßenflächen im Bereich des B-Planes Nr. 53	VO/2014-271
Ö 11		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 73 für den Bereich der Königsberger Straße, hier: Aufstellungsbeschluß	VO/2014-274
Ö 12		Bau einer Unterkunft für Asylsuchende und Obdachlose an der Feldstraße 1	VO/2014-275
Ö 13		Bebauungsplan Nr. 23, 2 Änderung für den Bereich -südlich Hamburger Straße, nördlich Mühlenweg, östlich Großer Kamp, westlich des Kreuzungsbereiches Hamburger Straße/Mühlenweg hier: erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB	VO/2014-281
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 der Stadt Barmstedt für den Bereich südlich Hamburger Straße, nördlich Mühlenweg, östlich Großer Kamp, westlich des Kreuzungsbereiches Hamburger Straße/Mühlenweg, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung, werden in der vorliegenden Fassung (Variante 1 bzw. 2) gebilligt. Planungsziel ist die zeitgemäße Anpassung an die ursprüngliche Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes. 2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Absatz 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die beteiligten Träger öffentlicher Belange bzw. Behörden sind über die Auslegung zu informieren.

	10.11.2014 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 der Stadt Barmstedt für den Bereich südlich Hamburger Straße, nördlich Mühlenweg, östlich Großer Kamp, westlich des Kreuzungsbereiches Hamburger Straße/Mühlenweg, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung, werden in der vorliegenden Fassung (Variante 1 bzw. 2) gebilligt. Planungsziel ist die zeitgemäße Anpassung an die ursprüngliche Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes. 2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Absatz 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die beteiligten Träger öffentlicher Belange bzw. Behörden sind über die Auslegung zu informieren. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

	09.12.2014 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Beschluss: 1. Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 der Stadt Barmstedt für den Bereich südlich Hamburger Straße, nördlich Mühlenweg, östlich Großer Kamp, westlich des Kreuzungsbereiches Hamburger Straße/Mühlenweg, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung, werden in der vorliegenden Fassung (Variante. 2) gebilligt. Planungsziel ist die zeitgemäße Anpassung an die ursprüngliche Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes. 2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Absatz 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die beteiligten Träger öffentlicher Belange bzw. Behörden sind über die Auslegung zu informieren. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 17 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 2
Ö 14		Antrag der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt auf Einsatz eines Bundesfreiwilligen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes	VO/2014-300
Ö 15		Preisanpassung Grundversorgung Gas zum 01.02.2015	VO/2014-329
Ö 16		Preisanpassung Grundversorgung Strom zum 01.02.2015	VO/2014-330
Ö 17		Vorlage des Geschäftsberichtes 2013, Feststellung der Bilanz	VO/2014-332-1
Ö 18		Anfragen und Anregungen
N 19		Konzept zur Netzerweiterung
N 20		Vertrags- und Personalangelegenheiten
Ö 21		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse