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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 09.12.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2014	SI/STV/0012/14
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Ehrungen
Ö 7		5. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)	VO/2014-199-2
Ö 8		Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das "Humburg-Haus"	VO/2014-231
Ö 9		Vereinbarung zwischen dem Kreis Pinneberg und der Stadt Barmstedt über die gemeinsame Finanzierung der Wahrnehmung der Qualifikation von Kindertagespflegepersonen und die Vermittlung von Tagespflegeverhältnissen durch die Kreis-Arbeitsgemeinschaft der Familienbildungsstätten	VO/2014-266
Ö 10		Widmungen von Straßenflächen im Bereich des B-Planes Nr. 53	VO/2014-271
Ö 11		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 73 für den Bereich der Königsberger Straße, hier: Aufstellungsbeschluß	VO/2014-274
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Für die Königsberger Straße in den Bereichen mit den Hausnummern 21 bis 39 und 2 bis 66, östlich der Lutzhorner Straße, südlich des Sandberges und westlich Meßhorn in der Flur 6, Gemarkung Barmstedt, wird der B-Plan Nr. 73 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele angestrebt: Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes (WA) Ausweisung von Verkehrsflächen. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekanntzumachen (§ 2 Absatz 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch in Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Absatz 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung erfolgen.

	10.11.2014 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für die Königsberger Straße in den Bereichen mit den Hausnummern 21 bis 39 und 2 bis 66, östlich der Lutzhorner Straße, südlich des Sandberges und westlich Meßhorn in der Flur 6, Gemarkung Barmstedt, wird der B-Plan Nr. 73 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele angestrebt: Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes (WA) Ausweisung von Verkehrsflächen. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekanntzumachen (§ 2 Absatz 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch in Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Absatz 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung erfolgen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	09.12.2014 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für die Königsberger Straße in den Bereichen mit den Hausnummern 21 bis 39 und 2 bis 66, östlich der Lutzhorner Straße, südlich des Sandberges und westlich Meßhorn in der Flur 6, Gemarkung Barmstedt, wird der B-Plan Nr. 73 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele angestrebt: Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes (WA) Ausweisung von Verkehrsflächen. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekanntzumachen (§ 2 Absatz 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch in Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Absatz 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Absatz 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung erfolgen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (19)
Ö 12		Bau einer Unterkunft für Asylsuchende und Obdachlose an der Feldstraße 1	VO/2014-275
Ö 13		Bebauungsplan Nr. 23, 2 Änderung für den Bereich -südlich Hamburger Straße, nördlich Mühlenweg, östlich Großer Kamp, westlich des Kreuzungsbereiches Hamburger Straße/Mühlenweg hier: erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB	VO/2014-281
Ö 14		Antrag der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt auf Einsatz eines Bundesfreiwilligen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes	VO/2014-300
Ö 15		Preisanpassung Grundversorgung Gas zum 01.02.2015	VO/2014-329
Ö 16		Preisanpassung Grundversorgung Strom zum 01.02.2015	VO/2014-330
Ö 17		Vorlage des Geschäftsberichtes 2013, Feststellung der Bilanz	VO/2014-332-1
Ö 18		Anfragen und Anregungen
N 19		Konzept zur Netzerweiterung
N 20		Vertrags- und Personalangelegenheiten
Ö 21		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse