Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 09.12.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2014	SI/STV/0012/14
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Ehrungen
Ö 7		5. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)	VO/2014-199-2
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Anpassung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) gemäß Anlage wird zugestimmt. Die Änderung tritt zum 01.01.2015 in Kraft.

	24.11.2014 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtvertretung wird empfohlen, wie folgt zu beschließen: Die Anpassung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) gemäß Anlage wird zugestimmt. Die Änderung tritt zum 01.01.2015 in Kraft. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	09.12.2014 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Auf Empfehlung des Hauptausschusses beschließt die Stadtvertretung, die Anpassung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) gemäß Anlag.. Die Änderung tritt zum 01.01.2015 in Kraft. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (19)
Ö 8		Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das "Humburg-Haus"	VO/2014-231
Ö 9		Vereinbarung zwischen dem Kreis Pinneberg und der Stadt Barmstedt über die gemeinsame Finanzierung der Wahrnehmung der Qualifikation von Kindertagespflegepersonen und die Vermittlung von Tagespflegeverhältnissen durch die Kreis-Arbeitsgemeinschaft der Familienbildungsstätten	VO/2014-266
Ö 10		Widmungen von Straßenflächen im Bereich des B-Planes Nr. 53	VO/2014-271
Ö 11		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 73 für den Bereich der Königsberger Straße, hier: Aufstellungsbeschluß	VO/2014-274
Ö 12		Bau einer Unterkunft für Asylsuchende und Obdachlose an der Feldstraße 1	VO/2014-275
Ö 13		Bebauungsplan Nr. 23, 2 Änderung für den Bereich -südlich Hamburger Straße, nördlich Mühlenweg, östlich Großer Kamp, westlich des Kreuzungsbereiches Hamburger Straße/Mühlenweg hier: erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB	VO/2014-281
Ö 14		Antrag der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt auf Einsatz eines Bundesfreiwilligen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes	VO/2014-300
Ö 15		Preisanpassung Grundversorgung Gas zum 01.02.2015	VO/2014-329
Ö 16		Preisanpassung Grundversorgung Strom zum 01.02.2015	VO/2014-330
Ö 17		Vorlage des Geschäftsberichtes 2013, Feststellung der Bilanz	VO/2014-332-1
Ö 18		Anfragen und Anregungen
N 19		Konzept zur Netzerweiterung
N 20		Vertrags- und Personalangelegenheiten
Ö 21		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse