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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 28.01.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 23:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 26.11.2013	SI/HAU/0010/13
Ö 5		Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 6		Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 31. Dezember 2013)	VO/2014-005
Ö 7		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2013	VO/2014-013
Ö 8		4. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2013-672
Ö 9		Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014	VO/2013-666
Ö 10		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017	VO/2013-670
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 Kenntnis.

	13.01.2014 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt
	Ö 15 - (offen)
	Beschluss: Die Haushaltsansätze im Einzelplan 3 (Verwaltung- und Vermögenshaushalt) werden mit den vorgenannten Änderungen beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: 7 Enthaltungen: 2 In diesem Jahr steht die Wahl des Seniorenbeirates an. Die Legislaturperiode läuft Ende September 2014 aus. Unter Ansatz 400100.630000 sind 3.500,00 € für Wahlkosten veranschlagt. Die Verwaltung möchte aus Kostenersparnisgründen die Wahl zum Seniorenbeirat am Tag der Europawahl (Ende Mai 2014) durchführen. Dafür ist jedoch eine Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat erforderlich, da diese eine Briefwahl vorsieht. Der Sozialausschuss spricht sich einvernehmlich dafür aus, dass für diese Änderung eine Beratung im Sozialausschuss nicht erforderlich ist.

	16.01.2014 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 gemäß der Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen zu beschließen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	21.01.2014 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
	Ö 12 - geändert beschlossen


	28.01.2014 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 10 - (offen)
	Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 2

	11.02.2014 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 14 - (offen)
	Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 16 Nein- Stimmen: 2 Enthaltungen: 0
Ö 11		Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 11.02.2014
Ö 12		Anfragen und Anregungen
N 13		Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH
N 14		Grundstücksangelegenheiten; Zustimmung zum Abschluss eines Vergleiches
N 15		Änderungen in den Vertragsentwürfen " An der Bahn/ Nappenhorn" für die Grundstücke 2, 3 & 4 Zustimmungen zu den Kaufverträgen Grd. 2 & 4
N 16		Grundstücksangelegenheiten; Allgemein
N 17		Personalangelegenheiten
Ö 18		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	3 Änderungsliste zum Haushalt 2014 (nach Beratung im Hauptausschuss) (23 KB)
	2	Hundesteuersatzung - 4 Nachtrag (Entwurf vom 28 01 2014) (2) (12 KB)