Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen der Bürgermeisterin

	Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP:	Ö 5
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 28.01.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 23:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

Wortprotokoll

Bürgerbroschüre

Die Neuauflage der Bürgerbroschüre ist für Ende Februar 2014 angekündigt.

Behindertenbeauftragte

Die Behindertenbeauftragte wird ab dem 11.02.2014 ebenfalls in 14 tägigen Abständen dienstags von 8:00 Uhr bis 10:00 Uhr im Amtshaus Hörnerkirchen Sprechstunden anbieten.

Aktion Saubere Landschaft

Der Kreis Pinneberg hat mit Schreiben vom 22.01.2014 angekündigt, dass die gleiches Regelungen für die Aktion wie im Jahre 2013 gelten und fragt nach, wann die Aktion in der Stadt Barmstedt durchgeführt werden soll.

Festlegung von Zielen für die Legislaturperiode 2013-2018

Nachdem der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 26.11.2013 sich darauf verständigt hat, dass die Fraktionen sich mit der Überarbeitung der Inhalte auseinandersetzen, gibt es bislang keine Rückmeldung zu diesem Thema. Hier wird um Aussagen gebeten, wann hierüber eine weitere Beratung erfolgen soll.

Landesentwicklungsstrategie

Bislang ist seitens der Fraktionsvorsitzenden keine Rückmeldung eingegangen. Die Stellungnahme wird bis zum 31.01.2014 durch die Bürgermeisterin abgegeben.

Information

Die Anregung zusätzlicher Informationen nach dem Vorbild des Kreises wird in der Form umgesetzt, dass PR-Mitteilungen zeitgleich an die Fraktionen herausgegeben werden. Hinsichtlich weiterer Informationen wird auf ein Muster des Kreises gewartet.

Kooperation Amt Rantzau

Nach einem Gespräch der Leitenden Verwaltungsbeamten wird zurzeit eine Einschätzung der Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden eingeholt.

Haustarif Stadtwerke

Auf Nachfrage wird auf das Gespräch am 10.2. verwiesen, zu dem Fraktionsvertreter eingeladen werden. Ein Gespräch unter anderem mit Vertretern der Gewerkschaft hat bereits stattgefunden.

Sporthallen

Herr Johannsen erkundigt sich nach dem gegenwärtigen Stand. Das Beweissicherungsverfahren ist eingeleitet. Eine Gerichtsentscheidung wird in Kürze erwartet. Herr Dr. Thiel erinnert an die Anregung einer internen umfassenden Information. Auf Frage wird bestätigt, dass ein Architekturbüro bereits ein grobes Sanierungskonzept vorgetragen hat.