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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Do, 26.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 24.06.2010      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen hier: erneute Offenlegung des Planentwurfes  
Enthält Anlagen
VO/2010-644  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Genehmigung des Planentwurfes:

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung ……… beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen.

 

2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde ………. beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.

 

3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde ………. beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.

 

 

Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend:

 

   
    26.08.2010 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1. Genehmigung des Planentwurfes:

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen.

 

2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.

 

3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1.

 

Ja- Stimmen             

4  Nein- Stimmen             

0  Enthaltungen             

 

Zu 2.

 

11  Ja- Stimmen             

0   Nein- Stimmen             

0   Enthaltungen

 

 

Zu 3.

 

11  Ja- Stimmen             

0    Nein- Stimmen             

0    Enthaltungen

Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Ausweisung eines Sondergebietes für die Ansiedelung eines Lebensmitteldiscounters für den Bereich Ecke Rosentwiete/ Lindenstrasse hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages  
VO/2010-642  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordöstlich des Bebauungsplanes Nr. 10 und südwestlich der Gemeindestrasse "Dorfstrasse" hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages  
VO/2010-645  
Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordöstlich des Bebauungsplanes Nr. 10 und südwestlich der Gemeindestrasse "Dorfstrasse" hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses  
VO/2010-646  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nordöstlich des Bebauungsplanes Nr. 10 und südwestlich der Gemeindestrasse "Dorfstrasse" hier: Abschluss eines Ingenieurvertrages für die städtebaulichen Planungsleistungen  
VO/2010-647  
Ö 10  
Entschlammung der Klärteichanlage hier: Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe  
VO/2010-643  
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 13     Bauanträge      
N 14     Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages für den Erwerb der Fläche für den Bolzplatz in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
               

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