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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium: Gemeindevertretung Bokel
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dörpstuv
Ort: Fasanenweg 35

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2022  
SI/GVB/0055/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 6  
Sitzungskalender 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-234  
Ö 7  
Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetzes zum 01.01.2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-305  
Ö 8  
Vorstellung des Instandsetzungskonzept-Kostenschätzung Kanalsanierung Lindenstraße  
VO/2022-228-1  
Ö 9  
Errichtung einer öffentlichen Doppel-Ladestation für Elektroautos an der Dörpstuv  
VO/2022-309  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt einen Förderantrag für die Installation einer Doppelladestation aus dem Regionalbudget 2023 bei der Aktivregion zu stellen. Nach Bewilligung der Förderung soll die Installation der Ladestation im Zeitfenster der Projektbedingungen durchgeführt und abgerechnet werden. Als Betreiber sind möglichst regionale Anbieter auszuwählen. Die jährlichen Unterhaltungskosten sind über Verträge langfristig gering zu halten.

   
    15.11.2022 - Bau- und Wegeausschuss Bokel
    Ö 8 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt einen Förderantrag für die Installation einer Doppelladestation aus dem Regionalbudget 2023 bei der Aktivregion zu stellen. Nach Bewilligung der Förderung soll die Installation der Ladestation im Zeitfenster der Projektbedingungen durchgeführt und abgerechnet werden. Als Betreiber sind möglichst regionale Anbieter auszuwählen. Die jährlichen Unterhaltungskosten sind über Verträge langfristig gering zu halten.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

5

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

   
    24.11.2022 - Gemeindevertretung Bokel
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt einen Förderantrag für die Installation einer Doppelladestation aus dem Regionalbudget 2023 bei der Aktivregion zu stellen. Nach Bewilligung der Förderung soll die Installation der Ladestation im Zeitfenster der Projektbedingungen durchgeführt und abgerechnet werden. Als Betreiber sind möglichst regionale Anbieter auszuwählen. Die jährlichen Unterhaltungskosten sind über Verträge langfristig gering zu halten.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

 8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 


 

Ö 10  
Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-281  
Ö 11  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-297  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 14     Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Durchführungsvertrag      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 15.1     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf einer Fläche      
N 15.2     Grundstücksangelegenheiten hier: Vergabe Grundstücke B-Plan Nr. 7      
N 16     Erwerb und Finanzierung einer Austauschfläche für den Neubau Amts-Feuerwache      
N 17     Vertragsangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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