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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium: Gemeindevertretung Bokel
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dörpstuv
Ort: Fasanenweg 35

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2022  
SI/GVB/0055/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 6  
Sitzungskalender 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-234  
Ö 7  
Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetzes zum 01.01.2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-305  
Ö 8  
Vorstellung des Instandsetzungskonzept-Kostenschätzung Kanalsanierung Lindenstraße  
VO/2022-228-1  
Ö 9  
Errichtung einer öffentlichen Doppel-Ladestation für Elektroautos an der Dörpstuv  
VO/2022-309  
Ö 10  
Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-281  
Ö 11  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-297  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 9 „Solarpark Voßbarg“ sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Voßbarg“, westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" und die dazugehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes und der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu beachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

   
    15.11.2022 - Bau- und Wegeausschuss Bokel
    Ö 7 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 9 „Solarpark Voßbarg“ sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet Voßbarg“, westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" und die dazugehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu beachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

4

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

   
    24.11.2022 - Gemeindevertretung Bokel
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 9 „Solarpark Voßbarg sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet Voßbarg“, westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" und die dazugehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes und der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu beachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

 7

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 13  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 14     Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Durchführungsvertrag      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 15.1     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf einer Fläche      
N 15.2     Grundstücksangelegenheiten hier: Vergabe Grundstücke B-Plan Nr. 7      
N 16     Erwerb und Finanzierung einer Austauschfläche für den Neubau Amts-Feuerwache      
N 17     Vertragsangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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