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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium: Gemeindevertretung Westerhorn
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Westerhorn, Bahnhofstraße 25
Zusatz: Für die Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn gilt die 3G-Regel. Ein entsprechender Nachweis sowie ein amtliches Ausweisdokument sind vorzulegen. Eine Testung vor Ort ist 15 Minuten vor Sitzungsbeginn möglich.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2021  
SI/GVW/0055/21  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
2.Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung vom 12.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/2021-288  
Ö 8  
3.Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung vom 12.03.2014  
Enthält Anlagen
VO/2021-249  
Ö 9  
Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021-305  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhornr das Haushaltsjahr 2022 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 10. November 2021 beschlossen.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen. 

   
    02.12.2021 - Finanzausschuss Westerhorn
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhornr das Haushaltsjahr 2022 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 10. November 2021 beschlossen. Der Ansatz zum Produktsachkonto 541010.531300 wird auf 200.000 EUR erhöht.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen

 

 

 

. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

4

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 


 

   
    15.12.2021 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhornr das Haushaltsjahr 2022 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2025 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 10. November 2021 unter Berücksichtigung des Änderungsbetrages in dem Produktsachkonto 541010.531300 auf 270.000,00 € beschlossen.

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

Ö 10  
Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches für das Gebiet westlich der Dorfstraße und nördlich der Straße Mahlsteinweg bestehend aus der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021-363  
Ö 11  
Sitzungskalender 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021-284  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 13  
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)      
N 14     Vertragsangelegenheiten      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 16     B-Plan Nr. 15 "Mischgebiet südlich Bahnhofstraße" südlich der "Bahnhofstraße" und des "Buchenweges", westlich der "Bokelseßer Straße" und östlich der Bahntrasse Hamburg-Altona - Kiel, hier: Erstellung von Vergaberichtlinien für die Grundstücke      
Ö 17  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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