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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 03.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 12.06.2018  
SI/STV/0040/18  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 06. Mai 2018  
VO/2018-266  
Ö 7  
1. Änderungssatzung der Straßenbaubeitragssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018-242  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die 1.Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Barmstedt mit Wirkung zum 26.01.2018 in Kraft treten zu lassen.
 

 

   
    03.07.2018 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die 1.Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Barmstedt mit  dem Zusatz „Ab dem 26.01.2018 entstehen aufgrund dieser Satzungkeine Beitragspflichten mehr. Die Satzung bleibt im Übrigen in Kraft.“ mit Wirkung zum 26.01.2018 in Kraft treten zu lassen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

14

Nein- Stimmen:

8

Enthaltungen:

0


 

 

Ö 8  
Kosten für erforderliche Maßnahmen nach der Brandschutzbegehung im Heimatmuseum  
Enthält Anlagen
VO/2018-108  
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen      
N 10     Aufstellung von Vorschlagslisten zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023      
N 11     Grundstücksangelegenheiten      
N 11.1     Kaufvertragsentwürfe & Ablösevereinbarungen B-Plan Nr. 72 B " Düsterlohe"      
N 12     Personalangelegenheiten      
Ö 13  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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