Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 07.07.2010 | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Kernwegekonzept/ Ausbau von Wirtschaftswegen | VO/2010-690 | |||||
| Ö 6 | Überarbeitung des Kreisentwicklungskonzeptes | VO/2010-691 | |||||
| Ö 7 | Erstellung eines Kanalkatasters | VO/2010-692 | |||||
| Ö 8 | Gemeindezentrum Lindenhof/ Unterhaltungs- und Sanierungsarbeiten | VO/2010-693 | |||||
| Ö 9 | Sanierung/ Bau des Gehweges Am Beek | VO/2010-694 | |||||
| Ö 10 | 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen hier: Offenlegung des Planentwurfes | VO/2010-681 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Genehmigung des Planentwurfes:
Beschluss: Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen.
2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend:
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| 16.09.2010 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr der Gemeinde Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung, die nachfolgenden Beschlüsse zu fassen:
1. Genehmigung des Planentwurfes:
Beschluss: Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen.
2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend: keine
Abstimmungsergebnisse:
1. Genehmigung des Planentwurfes:
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:
Abstimmungsergebnis: einstimmig
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 27.09.2010 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Genehmigung des Planentwurfes:
Beschluss: Die Gemeindevertretung Westerhorn beschließt, den Entwurf der 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen zu genehmigen.
2. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Flächennutzungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Zu 1.
10 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen
Zu 2.
10 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen
Zu 3.
10 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen |
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| Ö 11 | Umstellung der Finanzwirtschaft der Gemeinde Westerhorn auf die Doppik | VO/2010-677 | |||||
| Ö 12 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2009 | VO/2010-509 | |||||
| Ö 13 | Haushaltüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2010 | VO/2010-663 | |||||
| Ö 14 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2010 | VO/2010-665 | |||||
| Ö 15 | Haushalt 2011 und Jahresrechnung 2010 der Kindergärten Küsterkoppel und Kirchenstraße a) Jahresrechnung 2009 b) Haushalt 2011 | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 17 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 18 | Bauanträge | ||||||
| N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
