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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 30.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 02.11.2010
Ö 4		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5		Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt	VO/2010-725
Ö 6		Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt	VO/2010-737
Ö 7		Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt	VO/2010-738
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt die Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt, sowie die Anlage zu § 4, vom 22.10.2001, aufzuheben. Gleichzeitig tritt die neue Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt, sowie die dazugehörigen Anlage zu § 4, in Kraft.

	30.11.2010 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt, sowie die Anlage zu § 4, vom 22.10.2001, aufzuheben. Gleichzeitig empfiehlt der Hauptausschuss der Stadtvertretung, die neue Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt, sowie die dazugehörigen Anlage zu § 4, in Kraft treten zu lassen. Abstimmungsergebnis: 7 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen

	14.12.2010 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt die Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt, sowie die Anlage zu § 4 vom 22.10.2001 aufzuheben. Gleichzeitig tritt die neue Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt sowie die dazugehörigen Anlage zu § 4 in Kraft. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 23 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 8		Anerkennung der Stadt Barmstedt als Erholungsort nach der Kurortverordnung	VO/2010-731
Ö 9		Streu- und Winterdienstplan des Bauhofes	VO/2010-740
Ö 10		Terminplanung der Sitzungen 2011	VO/2010-735
Ö 11		Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 14.12.2010
Ö 12		Anfragen und Anregungen
N 13		Personalangelegenheiten
N 14		Grundstücksangelegenheiten