Sachverhalt:

Im letzten Winter wurde beim Fachamt für Stadt und Gemeindeentwicklung von verschiedenen Seiten nachgefragt, warum der Fußweg beim Nachbarn vom Bauhof geräumt wird jedoch der Fußweg vor dem eigenen Haus nicht. Diese und andere Anfragen haben das Fachamt bewogen den Streuplan zu hinterfragen.

Bei der Neuaufstellung des Streuplanes wurden das Fachamt für Bürgerdienste sowie der Bürgermeister beteiligt. Zielsetzung ist, den Streuplan auf das notwendige Maß zurückzuführen und Flächen, für die es einen Räumpflichtigen gibt, aus dem Streuplan herauszunehmen. Durch diese Maßnahme soll der Streuplan schlanker und für die Bürger nachvollziehbar werden.

Als zweiten Aspekt wird durch diese Maßnahme der Überstundenanfall der Mitarbeiter des Bauhofes zurückgefahren, da diese Stunden ansonsten durch Zeitausgleich an anderen Tagen fehlen. Im Winter 2010 sind über 500 Überstunden für den Winterdienst angefallen.

Für den Winterdienst kommen der Unimog für die Räumung/Streuen der Straßen, der Iseki-Schlepper (kleiner Trecker) für die Räumung der öffentlichen Gehwege und die Handgruppe

(Transporter) für die Räumung der nicht befahrbaren Flächen zum Einsatz.

Die Räumung der Straßen ist in zwei Stufen vorgesehen, die je nach Wetterlage abgerufen werden sollen. Die erste Stufe (Anlage 1+1a) umfasst die Hauptverkehrsstraßen plus Straßen für den Busverkehr. In der zweiten Stufe (Anlage 2+2a) kommen die Haupterschließungs-straßen dazu. 

In den Streuplänen für Iseki-Schlepper und Transporter (Anlage 3 u. 4) sind die öffentlichen Flächen sowie notwendige nichtöffentliche Flächen aufgenommen. Die Punkte mit Fragezeichen sind für uns nicht eindeutig. Hier bitten wir um eine Entscheidung durch die Politik.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt, den von der Verwaltung vorbereiteten und vom

Hauptausschuss ergänzten Streuplan ab Winter 2010/2011 ausführen zu lassen.

Anlage/n:

Anlage 1              : Übersichtsplan Hauptverkehrsstraßen + Busstrecken

Anlage 1a              : Liste Hauptverkehrsstraßen + Busstrecken

Anlage 2              : Übersichtsplan mit Haupterschließungsstraßen

Anlage 2a              : Liste Haupterschließungsstraßen

Anlage 3              : Streuplan Iseki-Schlepper

Anlage 4              : Streuplan Transporter