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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 30.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 02.11.2010      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2010-725  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt.

 

   
    30.11.2010 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt zu beschließen. In § 4 (4) soll der Satz 3 wie folgt lauten: Der Schnee soll auf den an die Fahrbahn grenzenden Gehweg oder notfalls auf dem Fahrbahnrand so gelagert werden, dass Fußnger und Fahrverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

6  Ja- Stimmen             

0  Nein- Stimmen             

1  Enthaltungen             

   
    14.12.2010 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 23             

Nein- Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

Ö 6  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2010-737  
Ö 7  
Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2010-738  
Ö 8  
Anerkennung der Stadt Barmstedt als Erholungsort nach der Kurortverordnung  
VO/2010-731  
Ö 9  
Streu- und Winterdienstplan des Bauhofes  
VO/2010-740  
Ö 10  
Terminplanung der Sitzungen 2011  
Enthält Anlagen
VO/2010-735  
Ö 11  
Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 14.12.2010      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     Personalangelegenheiten      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
               

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Am Markt 1
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De-Mail-Adressen: 
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