Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.07.2009 | ||||||
Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichtswesen hier: städtische Einrichtungen | VO/2009-385 | |||||
Ö 6 | 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) | VO/2009-375 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
A)
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den gemäß der Vorlage vom 17.08.2009 beigefügten Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt als Satzung zu erlassen.
B)
Die Stadtvertretung beschließt, den gemäß der Vorlage vom 17.08.2009 beigefügten Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt als Satzung zu erlassen.
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01.09.2009 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den gemäß der Vorlage vom 17.08.2009 beigefügten Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt als Satzung zu erlassen. Als Entschädigungsbeträge sollen für die Gleichstellungsbeauftragte 250,00 Euro monatlich und für den ehrenamtlichen Leiter des Archives 200,00 Euro monatlich in die Satzung aufgenommen werden.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja- Stimmen: 0 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: |
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15.09.2009 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, den gemäß der Vorlage vom 17.08.2009 beigefügten Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt als Satzung zu erlassen. Für die Gleichstellungsbeauftragte soll eine Aufwandsentschädigung von 250,00 € und für den ehrenamtlichen Leiter des Archivs eine Aufwandsentschädigung von 200,00 € in der Entschädigungssatzung festgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
24 Ja- Stimmen: 0 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: |
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Ö 7 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2009, Stand 05. August 2009 | VO/2009-378 | |||||
Ö 8 | 1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 | VO/2009-379 | |||||
Ö 9 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 | VO/2009-380 | |||||
Ö 10 | Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 15.09.2009 | ||||||
Ö 11 | Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 12 | Gründung einer Vertriebsgesellschaft | ||||||
N 13 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 14 | Personalangelegenheiten | ||||||
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