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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 01.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 14.07.2009      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichtswesen hier: städtische Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VO/2009-385  
Ö 6  
1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2009-375  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

A)

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den gemäß der Vorlage vom 17.08.2009 beigefügten Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt als Satzung zu erlassen.

 

B)

 

Die Stadtvertretung beschließt, den gemäß der Vorlage vom 17.08.2009 beigefügten Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt als Satzung zu erlassen.

 

   
    01.09.2009 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, den gemäß der Vorlage vom 17.08.2009 beigefügten Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt als Satzung zu erlassen. Als Entschädigungsbeträge sollen für die Gleichstellungsbeauftragte 250,00 Euro monatlich und für den ehrenamtlichen Leiter des Archives 200,00 Euro monatlich in die Satzung aufgenommen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

7 Ja- Stimmen:             

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen:             

   
    15.09.2009 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt, den gemäß der Vorlage vom 17.08.2009 beigefügten Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt als Satzung zu erlassen. Für die Gleichstellungsbeauftragte soll eine Aufwandsentschädigung von 250,00 € und für den ehrenamtlichen Leiter des Archivs eine Aufwandsentschädigung von 200,00 € in der Entschädigungssatzung festgesetzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

24 Ja- Stimmen:             

0   Nein- Stimmen:             

0   Enthaltungen:             

Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2009, Stand 05. August 2009  
Enthält Anlagen
VO/2009-378  
Ö 8  
1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/2009-379  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/2009-380  
Ö 10  
Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 15.09.2009      
Ö 11  
Anfragen und Anregungen      
Ö 12  
Gründung einer Vertriebsgesellschaft      
N 13     Grundstücksangelegenheiten      
N 14     Personalangelegenheiten      
               

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