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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 01.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 14.07.2009      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichtswesen hier: städtische Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VO/2009-385  
Ö 6  
1. Änderung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2009-375  
Ö 7  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2009, Stand 05. August 2009  
Enthält Anlagen
VO/2009-378  
Ö 8  
1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/2009-379  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/2009-380  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 gemäß Entwurf vom 14. August 2009.

   
    01.09.2009 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 gemäß Entwurf vom 14. August 2009 mit der Maßgabe zu genehmigen, dass die veranschlagten Mittel für die Verlegung des Beachvolleyballfeldes an der Chemnitzschule aus dem Entwurf gestrichen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

6 Ja- Stimmen:             

1 Nein- Stimmen:             

0 Enthaltungen:             

   
    15.09.2009 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

A)

Auf Antrag der FWB-Fraktion beschließt die Stadtvertretung 6.000 € als Zuschuss für den Betrieb der Mensa für das Jahr 2009 in dem Haushalt zur Verfügung zu stellen.

 

B)

Auf Antrag der BfB-Fratkion beschließt die Stadtvertretung 2.000 € für die Nachrüstung der Brückengeländer in dem Haushalt zur Verfügung zu stellen.

 

C)

Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 gemäß Entwurf vom 14. August 2009 und den beschlossenen Änderungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zu A)

 

24  Ja- Stimmen:             

0    Nein- Stimmen:             

0    Enthaltungen:             

 

Dem Antrag der FWB-Fraktion wurde damit stattgegegben.

 

Zu B)

 

6    Ja- Stimmen:             

17  Nein- Stimmen:             

1    Enthaltungen:             

 

Der Antrag der BfB-Fraktion ist damit abgelehnt.

 

Zu C)

 

18  Ja- Stimmen:             

4    Nein- Stimmen:             

2    Enthaltungen

 

 

 

Ö 10  
Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 15.09.2009      
Ö 11  
Anfragen und Anregungen      
Ö 12  
Gründung einer Vertriebsgesellschaft      
N 13     Grundstücksangelegenheiten      
N 14     Personalangelegenheiten      
               

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