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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz: Sollten Themen aufgrund der umfangreichen Tagesordnung aus zeitlichen Gründen nicht behandelt werden können, wird mit dieser Einladung zeitgleich zu einem Folgetermin am Dienstag, den 05.12.2023 um 19.30 Uhr in der Kommunalen Halle des Rathauses Barmstedt eingeladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Jahresabschluss 2022 der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2023-455  
Ö 6  
2. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2023-515  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion: Transparenz bei den Umsetzungsquoten für Investitionen und eine realistische Investitionsplanung für zukünftige Haushalte  
Enthält Anlagen
VO/2023-526  
Ö 8  
Fraktionsantrag der CDU: Entwicklung der Flüchtlingssituation in Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2023-518  
Ö 9  
Aufhebung eines Sperrvermerkes für ein Notstromaggregat  
Enthält Anlagen
VO/2023-443  
Ö 10  
Feuerwehr - Anschaffung eines PKW  
Enthält Anlagen
VO/2023-516  
Ö 11  
Gefängnis-Café: Maßnahme 13 der VU+ISEK  
Enthält Anlagen
VO/2023-507  
Ö 12  
Sitzungskalender 2024  
Enthält Anlagen
VO/2023-449  
Ö 13  
Hebesatzsatzung 2024  
Enthält Anlagen
VO/2023-492  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt:

  1. Der Hebesatz für die Grundsteuer A beträgt ab 01.01.2024 xxx v.H.
  2. Der Hebesatz für die Grundsteuer B beträgt ab 01.01.2024 xxx v.H.
  3. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer beträgt ab 01.01.2024 xxx v.H.

 

   
    28.11.2023 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

  1. In der Sitzung der Stadtvertretung soll grundsätzlich über die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer A beraten werden.
  2. In der Sitzung der Stadtvertretung soll eine Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer A zwischen 0 und 30 Prozentpunkten bei der Beratung zu Grunde gelegt werden.
  3. In der Sitzung der Stadtvertretung soll grundsätzlich über die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B beraten werden.
  4. In der Sitzung der Stadtvertretung soll eine Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer B zwischen 0 und 30 Prozentpunkten bei der Beratung zu Grunde gelegt werden.
  5. In der Sitzung der Stadtvertretung soll grundsätzlich über die Anpassung des Hebesatzes der Gewerbesteuer beraten werden.
  6.  

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

Abstimmungsergebnis zu 3.:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

Abstimmungsergebnis zu 4.:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

Abstimmungsergebnis zu 5.:

 

Ja- Stimmen:

4

Nein- Stimmen:

6

Enthaltungen:

1

 

   
    12.12.2023 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss 1:

Die Stadtvertretung beschließt den Hebsatz für die Gewerbesteuer ab 01.01.2024 auf 410 v.H. anzuheben. 

 

Beschluss 2:

Die Stadtvertretung beschließt den Hebesatz für die Grundsteuer A ab 01.01.2024 auf 420 v.H. anzuheben.

 

Beschluss 3:

Die Stadtvertretung beschließt den Hebesatz für die Grundsteuer B ab 01.01.2024 auf 455 v.H. anzuheben.

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

Ja- Stimmen:

10

 

Nein- Stimmen:

10

 

Enthaltungen:

0

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

Ja- Stimmen:

10

 

Nein- Stimmen:

10

 

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 3:

 

Ja- Stimmen:

10

 

Nein- Stimmen:

10

 

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

Ö 14  
Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 12.12.2023  
Enthält Anlagen
VO/2023-493  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
N 16     Personalangelegenheiten      
N 16.1     Stellenbesetzungsverfahren Fachbereichsleitung Bauen und Umwelt      
N 16.2     Stellenplan 2024      
N 16.3     Personalangelegenheiten      
N 17     Quartalsbericht III-2023 der Stadtwerke Barmstedt / Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 18     Neubau Feuerwache; Berechnung eines Mietangebotes für die GMSH (Polizei)      
N 19     Erbbaurechtsangelegenheit; hier: Bericht und Zustimmungserklärung      
N 20     Erbbaurechtsangelegenheit; Zustimmung zur Übernahme eines Erbbaurechts      
N 21     Vertragsangelegenheit VO/2023-508      
N 22     Vertragsangelegenheit; hier: Pachtvertrag für ein Objekt an der Seestraße      
N 23     Grundstücksangelegenheiten      
N 23.1     Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche      
N 23.2     Grundstücksangelegenheit; hier Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche      
N 23.3     Grundstücksangelegenheiten, hier: Erwerb einer Geh- und Radwegfläche      
N 23.4     Ankauf von zwei Wohnhäusern      
Ö 24  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
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