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Auszug - Gefängnis-Café: Maßnahme 13 der VU+ISEK
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende weist zunächst darauf hin, dass es sich bei den Beschlussvorschlägen der Vorlage um zwei Alternativen handle und übergibt an Frau Behrendt, welche den Sachverhalt und die Möglichkeiten vorstellt.
Nach anschließendem Austausch wird die zweite Beschlussalternative um die Stellung eines dargestellten Abweichungsantrages ergänzt und zur Abstimmung gestellt.
Herr O. Schmidt weist zudem ausdrücklich darauf hin, dass auch im Falle des Abweichungsantrages der Bedarf an einem barrierefreien WCs im Bereich der Schlossinsel besteht und Lösungen weiterhin verfolgt werden.
Beschluss:
Die Beschlüsse der Stadtvertretung vom 06.09.2022 und des Bauausschusses vom 30.03.2023 über den Einbau eines barrierefreien WCs im Gefängnis-Café werden aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Abweichungsantrag bei der Baugenehmigungsbehörde zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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