Sachverhalt:

Für die Gesamtmaßnahme Rantzauer Schlossinsel liegt die Zustimmung des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung MILIG zu den Vorbereitenden Untersuchungen VU und dem Integrierten Entwicklungskonzept ISEK seit Dezember 2022 vor. Jährlich kann vom 01.01. bis zum 28. Februar d. Jahres ein Förderungsantrag beim Ministerium eingereicht werden, der Maßnahmenplan ist Bestandteil des Förderungsantrages und gemäß Anlage 3 der StBauFR SH 2015 aufzustellen.

Der Maßnahmenplan 2023 ist mit Anlage/ Erläuterungen in der Anlage beigefügt; die hier aufgestellten Maßnahmen entsprechen den Vorgaben des Integrierten Entwicklungskonzeptes (ISEK). Zur Einhaltung der Frist wurde der Maßnahmenplan 2023 in Abstimmung mit dem Bauausschussvorsitzenden am 24.01.2023 beim Ministerium eingereicht und wird dem Bauausschuss hiermit nachträglich zur Genehmigung vorgelegt. s. Anlage: Protokollauszug der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport am 08.11.2021.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

Interessen von Kindern und Jugendlichen im Sinne des § 47 f GO sind nicht betroffen.

Zuständigkeiten:

Gemäß der Hauptsatzung, der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt und dem Beschluss am 08.11.2021 ergibt sich folgende Beratungsreihenfolge:

Entscheidung Bauausschuss

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss beschließt den Maßnahmenplan 2023 für die Gesamtmaßnahme Rantzauer Schlossinsel.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2023 eingestellt..

Anlage/n:

Maßnahmenplan 2023

Anlage (Erläuterungen) zum Maßnahmenplan 2023

Protokollauszug Bauausschuss 08.11.2021