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Auszug - 2. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende stellt den Sachverhalt der Vorlage vor.
Es folgt ein Austausch der Anwesenden über die vorgeschlagenen Ausgestaltungen, wobei Einigkeit über die Umstellung als pauschale Abrechnung besteht.
Herr Schulte bittet anschließend um Abstimmung über den Beschlussvorschlag (zu 1.) sowie um eine Umstellung ohne eine Erhöhung nach dem VPI (zu 2.).
Beschluss:
- Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die 2. Änderung der Entschädigungssatzung mit Erhöhung der Pauschalen nach dem VPI zu beschließen. Die Änderungssatzung soll zum 01.01.2024 in Kraft treten und umgesetzt werden.
- Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die 2. Änderung der Entschädigungssatzung mit der Umstellung auf Pauschalen entsprechend des 1. Entwurfs Vorschlag der Verwaltung (Anlage 2) zu beschließen. Die Änderungssatzung soll zum 01.01.2024 in Kraft treten und umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis zu 1.:
Ja- Stimmen: | 4 |
Nein- Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 2 |
Abstimmungsergebnis zu 2.:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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