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Auszug - Hebesatzsatzung 2024
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Maier stellt die Vorlage und die Auswirkungen einer Hebesatzanpassung vor.
Im Anschluss herrscht ein reger Austausch der Anwesenden.
Der Vorsitzende schlägt vor, den Beschlussvorschlag entsprechend abzuändern und je Realsteuerhebesatz eine Grundlage für die Beratungen in der Stadtvertretung zu beschließen. Er bittet um entsprechende Abstimmung.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt:
- In der Sitzung der Stadtvertretung soll grundsätzlich über die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer A beraten werden.
- In der Sitzung der Stadtvertretung soll eine Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer A zwischen 0 und 30 Prozentpunkten bei der Beratung zu Grunde gelegt werden.
- In der Sitzung der Stadtvertretung soll grundsätzlich über die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B beraten werden.
- In der Sitzung der Stadtvertretung soll eine Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer B zwischen 0 und 30 Prozentpunkten bei der Beratung zu Grunde gelegt werden.
- In der Sitzung der Stadtvertretung soll grundsätzlich über die Anpassung des Hebesatzes der Gewerbesteuer beraten werden.
Abstimmungsergebnis zu 1.:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
Abstimmungsergebnis zu 2.:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
Abstimmungsergebnis zu 3.:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
Abstimmungsergebnis zu 4.:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
Abstimmungsergebnis zu 5.:
Ja- Stimmen: | 4 |
Nein- Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 1 |
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