Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Antrag der CDU-Fraktion: Transparenz bei den Umsetzungsquoten für Investitionen und eine realistische Investitionsplanung für zukünftige Haushalte
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Antrag der CDU Fraktion wird von Herrn Johannsen erläutert.
Es schließt sich ein regen Austausch über die Möglichkeiten, eine Planung entsprechend des Haushaltsgrundsatzes zu erstellen. Es wird vorgeschlagen, dass die Verwaltung für Investitionen ab einer gewissen Höhe zusätzlich eine verbindliche Einschätzung abgibt, ob eine Umsetzung innerhalb des Haushaltsjahres realistisch ist.
Herr Maier schlägt vor, eine solche Wertgrenze im Rahmen der Haushaltsberatungen in der Haushaltssatzung festzulegen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung ab einem gewissen Investitionsvolumen geplante Investitionen mit einer Wahrscheinlichkeit, mit welcher diese im Haushaltsjahr umgesetzt werden können, zu hinterlegen. Die Festlegung der Wertgrenze soll in der Sitzung zur Haushaltsberatung erfolgen und in der Haushaltssatzung festgehalten werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
