Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2022 | SI/GVBH/0066/22 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 7 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2023 | VO/2022-184 | |||||||||
Ö 8 | Aufstellung einer Klarstellungssatzung für den Ortsteil Brande nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB hier: Satzungsbeschluss | VO/2022-252-1 | |||||||||
Ö 9 | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für den Abschnitt D/E "Steinstraße / Osterhorner Weg" östlich des Gewerbegebietes "Steinstraße", nördlich der Steinstraße und nordöstlich des Osterhorner Weges hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | VO/2022-350 | |||||||||
Ö 10 | Voraussetzungen für die Errichtung von Flächen-Photovoltaik | VO/2022-289 | |||||||||
Ö 11 | Straßenbeleuchtung: Nachtabschaltung | VO/2022-320 | |||||||||
Ö 12 | Umsetzung § 2 b Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023 | VO/2022-314 | |||||||||
Ö 13 | Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2023 | VO/2022-268 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 08. November 2022 beschlossen.
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen.
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24.11.2022 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
Ö 15 - (offen) | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 08. November 2022 mit den protokollierten Änderungen beschlossen.
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis:
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20.12.2022 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 08. November 2022 beschlossen.
Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 14 | Sitzungskalender 2023 | VO/2022-235 | |||||||||
Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 16 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 18 | Dispens | ||||||||||
N 19 | Bebauungsplan Nr. 10 - Erschließungsvertrag | ||||||||||
N 20 | Erwerb und Finanzierung einer Austauschfläche für den Neubau Amts-Feuerwache | ||||||||||
N 21 | Rechtsangelegenheiten | ||||||||||
Ö 22 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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