Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerstube Brande-Hörnerkirchen
Ort: Steinstraße 7, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2022  
SI/GVBH/0066/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-184  
Ö 8  
Aufstellung einer Klarstellungssatzung für den Ortsteil Brande nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-252-1  
Ö 9  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für den Abschnitt D/E "Steinstraße / Osterhorner Weg" östlich des Gewerbegebietes "Steinstraße", nördlich der Steinstraße und nordöstlich des Osterhorner Weges hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-350  
Ö 10  
Voraussetzungen für die Errichtung von Flächen-Photovoltaik  
Enthält Anlagen
VO/2022-289  
Ö 11  
Straßenbeleuchtung: Nachtabschaltung  
VO/2022-320  
Ö 12  
Umsetzung § 2 b Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-314  
Ö 13  
Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-268  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 08. November 2022 beschlossen.  

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    24.11.2022 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen
    Ö 15 - (offen)
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 08. November 2022 mit den protokollierten Änderungen beschlossen.  

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

6

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

   
    20.12.2022 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026 werden gemäß beigefügtem Entwurf vom 08. November 2022 beschlossen.  

 

Der Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

13

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 14  
Sitzungskalender 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-235  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 16  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 17     Grundstücksangelegenheiten      
N 18     Dispens      
N 19     Bebauungsplan Nr. 10 - Erschließungsvertrag      
N 20     Erwerb und Finanzierung einer Austauschfläche für den Neubau Amts-Feuerwache      
N 21     Rechtsangelegenheiten      
Ö 22  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

» zum Kontaktformular

Rathaus in Barmstedt

Montag und Donnerstag08.00-12.30 u. 13.30-16.00 Uhr
Dienstag08.00-12.30 u. 13.30-18.00 Uhr
Mittwochgeschlossen
Freitag08.00-12.30 Uhr

Das Bürgerbüro hat zusätzlich jeden ersten Samstag im Monat von 10.00 - 12.00 Uhr geöffnet. Termine sind auch nach Vereinbarung möglich.

Bürgerbüro in Brande-Hörnerkirchen

Dienstag und Freitag08.00 - 12.00 Uhr
Montag, Mittwoch und Donnerstaggeschlossen

Rosentwiete 4
25364 Brande-Hörnerkirchen

Telefon: 04127 - 977537

Partner