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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 04.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2019  
SI/HAU/0071/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2020-010  
Ö 7  
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2020-009  
Ö 8  
Übergabe der Aufgaben des/der behördlichen Datenschutzbeauftragten an Kommunit  
Enthält Anlagen
VO/2020-030  
Ö 9  
Gebührenordnung für das Archiv  
Enthält Anlagen
VO/2020-032  
Ö 10  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Defizitausgleich 2019 der Kita "Lütte Lüüd"  
VO/2020-003  
Ö 11  
Bilanzierung der Durchleitung der Zuschüsse des Amtes Rantzau für die Stadtwerke Barmstedt an die Stadtwerke Barmstedt wegen Verstärkung des dortigen Eigenkapitals  
VO/2020-008  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die aus den Zuschüssen der Amtes Rantzau für die Breitbanderschließung deren Gebietes und durch den städtischen Haushalt zum Zwecke der Eigenkapitalverstärkung bei den Stadtwerken Barmstedt geleiteten Gelder werden

 

-          auf den Passivseite als nicht aufzulösende Sonderrücklage (Kontoart 202220)

-          auf der Aktivseite analog einer Beteiligung an verbundenen Unternehmen (Kontoart 101100)

 

bilanziert.

 

Die Zu- und Abflüsse sind im Haushalt der Stadt Barmstedt entsprechend zu planen.

 

Sofern die Finanzverwaltung eine ratierliche Auflösung der Mittel bei den Stadtwerken Barmstedt vorschreiben sollte, werden die obigen Posten in der Bilanz der Stadt Barmstedt über die gleiche Auflösungsdauer wie bei den Stadtwerken Barmstedt erfolgswirksam aufgelöst, wobei sich dann Erträge und Aufwendungen in der Ergebnissrechnung ausgleichen. Die bisherige Sonderrücklage ist dann als Sonderposten zu buchen.

 

   
    04.02.2020 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die aus den Zuschüssen der Amtes Rantzau für die Breitbanderschließung deren Gebietes und durch den städtischen Haushalt zum Zwecke der Eigenkapitalverstärkung bei den Stadtwerken Barmstedt geleiteten Gelder werden

 

-          auf den Passivseite als nicht aufzulösende Sonderrücklage (Kontoart 202220)

-          auf der Aktivseite analog einer Beteiligung an verbundenen Unternehmen (Kontoart 101100)

 

bilanziert.

 

Die Zu- und Abflüsse sind im Haushalt der Stadt Barmstedt entsprechend zu planen.

 

Sofern die Finanzverwaltung eine ratierliche Auflösung der Mittel bei den Stadtwerken Barmstedt vorschreiben sollte, werden die obigen Posten in der Bilanz der Stadt Barmstedt über die gleiche Auflösungsdauer wie bei den Stadtwerken Barmstedt erfolgswirksam aufgelöst, wobei sich dann Erträge und Aufwendungen in der Ergebnisrechnung ausgleichen. Die bisherige Sonderrücklage ist dann als Sonderposten zu buchen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

10

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

1


 

 

   
    18.02.2020 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

Die aus den Zuschüssen der Amtes Rantzau für die Breitbanderschließung deren Gebietes und durch den städtischen Haushalt zum Zwecke der Eigenkapitalverstärkung bei den Stadtwerken Barmstedt geleiteten Gelder werden

 

-          auf den Passivseite als nicht aufzulösende Sonderrücklage (Kontoart 202220)

-          auf der Aktivseite analog einer Beteiligung an verbundenen Unternehmen (Kontoart 101100)

 

bilanziert.

 

Die Zu- und Abflüsse sind im Haushalt der Stadt Barmstedt entsprechend zu planen.

 

Sofern die Finanzverwaltung eine ratierliche Auflösung der Mittel bei den Stadtwerken Barmstedt vorschreiben sollte, werden die obigen Posten in der Bilanz der Stadt Barmstedt über die gleiche Auflösungsdauer wie bei den Stadtwerken Barmstedt erfolgswirksam aufgelöst, wobei sich dann Erträge und Aufwendungen in der Ergebnisrechnung ausgleichen. Die bisherige Sonderrücklage ist dann als Sonderposten zu buchen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

21

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

Ö 12  
Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 18.02.2020  
Enthält Anlagen
VO/2020-002  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 15     Personalangelegenheiten      
Ö 16  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2420.10-332-19 Protokoll VS 10.12.2019 (1096 KB)      
Anlage 2 2 kreisumlage_festsetzung_2020_mit_3725 (783 KB)      

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

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