Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2019 | SI/STV/0053/19 | |||||||||
| Ö 5 | Bestellung der Mitglieder in den Seniorenbeirat Wahlperiode 01.10.19 - 30.09.2024 | VO/2019-095 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 7 | Ernennung der Bürgermeisterin der Stadt Barmstedt | ||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt | VO/2018-096-2 | |||||||||
| Ö 8.1 | 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt | VO/2018-096-3 | |||||||||
| Ö 9 | Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung | VO/2019-098-1 | |||||||||
| Ö 10 | Beitritt zur zentralen Vergabestelle des Kreises Pinneberg |  |
VO/2018-398-1 | ||||||||
| Ö 11 | Personalangelegenheiten Aufgabenerledigung nach dem Landesarchivgesetz -Freigabe der Planstelle- | ||||||||||
| Ö 12 | B-Plan Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2019-105 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Für das Gebiet "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" wird ein Bebauungsplan aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
1.Ausweisung eines Sondergebietes für soziale Einrichtungen und allgemeines Wohngebiet
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung ( § 4 Abs.1 BauGB) soll schrifltich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.
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| 20.05.2019 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss:
Für das Gebiet "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" wird ein Bebauungsplan aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
1.Ausweisung eines Sondergebietes für soziale Einrichtungen und allgemeines Wohngebiet
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung ( § 4 Abs.1 BauGB) soll schrifltich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 18.06.2019 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 12 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Für das Gebiet "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" wird ein Bebauungsplan aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
1.Ausweisung eines Sondergebietes für soziale Einrichtungen und allgemeines Wohngebiet
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung ( § 4 Abs.1 BauGB) soll schrifltich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 14 | Zuwendungsvertrag und Zusatzvereinbarung Breitband Amt Rantzau | ||||||||||
| N 15 | Kindertagesstätte Heederbrook (AWO)/Baumaßnahmen | ||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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Fax: 04123 681-260
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