Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Kahns stellt den Sachverhalt und die erfolgte Beratung im Hauptausschuss vor.
Herr Gottschalk stellt den Antrag, dass Inhouse-Geschäfte (Stadt - Stadtwerke) weiterhin zu den Entscheidungsbefugnissen des Hauptausschusses gehören sollen. Dies müsste in der Zuständigkeitsordnung entsprechend formuliert werden.
Über die Vor- und Nachteile einer solchen Regelung wird von den Anwesenden diskutiert und schließlich abgestimmt.
Beschluss:
Beschluss 1: Inhouse-Geschäfte sollen weiterhin zu den Entscheidungsbefugnissen des Hauptausschusses gehören. Dies muss in der Zuständigkeitsordnung formuliert sein.
Beschluss 2: Die 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmung zu Beschluss 1:
Ja- Stimmen: | 5 |
Nein- Stimmen: | 16 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmung zu Beschluss 2:
Ja- Stimmen: | 21 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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