Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 20.08.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2013	SI/STV/0004/13
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Bürgerbegehren "Rettet den Lillschen Hügel" Festlegung der Redezeit für die Verfahrensberechtigten des Bürgerbegehrens	VO/2013-540
	20.08.2013 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:4 Nein- Stimmen:11 Enthaltungen:2 Auch wenn das Gericht festgestellt hat, dass für die näheren Umstände des Rederechts hinsichtlich Ort, Zeit und Rededauer der Vorsitzende zuständig ist, bittet er um ein breites Meinungsbild und um eine entsprechende Abstimmung, ob an einer Redezeit von 20 Minuten festgehalten werden soll. Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt, die Redezeit zur Erläuterung des Bürgerbegehrens durch die Verfahrensbeteiligten auf 20 Minuten festzulegen. Die gleiche Zeitvorgabe besteht für die Stellungnahme der Stadtvertretung in dieser Angelegenheit. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:12 Nein- Stimmen:4 Enthaltungen:1
Ö 7		Bürgerbegehren "Rettet den Lillschen Hügel" a) Erläuterung des Bürgerbegehrens durch die Vertretungsberechtigten b) Stellungnahme der Stadtvertretung zum Bürgerbegehren	VO/2013-536
Ö 8		Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 26.05.2013	VO/2013-524
Ö 9		Aufstellung von Vorschlagslisten zur Wahl von Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018	VO/2013-523
Ö 10		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2013, Stand 30. Juni 2013	VO/2013-519
Ö 11		1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013	VO/2013-520
Ö 12		Staßenausbau Jittkamp	VO/2013-373-2
Ö 13		Bestellung eines Vertreters der Stadt Barmstedt; Hier: Stadtnetze Barmstedt GmbH	VO/2013-541
Ö 14		Bestellung eines Vertreters der Stadt Barmstedt; Hier: Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH	VO/2013-542
Ö 15		Erhalt des Barmstedter Kinos	VO/2013-548
Ö 16		Ernennung der Bürgermeisterin der Stadt Barmstedt
Ö 17		Anfragen und Anregungen
N 18		Vertragsangelegenheiten
Ö 19		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse