Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2013 | SI/STV/0004/13 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bürgerbegehren "Rettet den Lillschen Hügel" Festlegung der Redezeit für die Verfahrensberechtigten des Bürgerbegehrens | VO/2013-540 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bürgerbegehren "Rettet den Lillschen Hügel" a) Erläuterung des Bürgerbegehrens durch die Vertretungsberechtigten b) Stellungnahme der Stadtvertretung zum Bürgerbegehren | VO/2013-536 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 26.05.2013 | VO/2013-524 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Aufstellung von Vorschlagslisten zur Wahl von Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 | VO/2013-523 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2013, Stand 30. Juni 2013 | VO/2013-519 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2013 – Stand 30. Juni 2013 – zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 63.163,18 EUR und im Vermögenshaushalt in Höhe von 15.200,41 EUR gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000,00 EUR wird Kenntnis genommen. |
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08.08.2013 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die im Haushaltsjahr 2013 – Stand 30. Juni 2013 – zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 63.163,18 EUR und im Vermögenshaushalt in Höhe von 15.200,41 EUR gemäß § 82 GO zu genehmigen. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000,00 EUR wird Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (9)
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20.08.2013 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2013 – Stand 30. Juni 2013 – zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 63.163,18 EUR und im Vermögenshaushalt in Höhe von 15.200,41 EUR gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000,00 EUR wird Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (17)
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Ö 11 | 1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013 | ![]() |
VO/2013-520 | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Staßenausbau Jittkamp | VO/2013-373-2 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Bestellung eines Vertreters der Stadt Barmstedt; Hier: Stadtnetze Barmstedt GmbH | VO/2013-541 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bestellung eines Vertreters der Stadt Barmstedt; Hier: Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH | VO/2013-542 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Erhalt des Barmstedter Kinos | VO/2013-548 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Ernennung der Bürgermeisterin der Stadt Barmstedt | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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