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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 20.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2013  
SI/STV/0004/13  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Bürgerbegehren "Rettet den Lillschen Hügel" Festlegung der Redezeit für die Verfahrensberechtigten des Bürgerbegehrens     VO/2013-540  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bürgerbegehren "Rettet den Lillschen Hügel" a) Erläuterung des Bürgerbegehrens durch die Vertretungsberechtigten b) Stellungnahme der Stadtvertretung zum Bürgerbegehren  
Enthält Anlagen
VO/2013-536  
Ö 8  
Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 26.05.2013  
VO/2013-524  
Ö 9  
Aufstellung von Vorschlagslisten zur Wahl von Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018  
Enthält Anlagen
VO/2013-523  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2013, Stand 30. Juni 2013  
Enthält Anlagen
VO/2013-519  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2013 – Stand 30. Juni 2013 – zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 63.163,18 EUR und im Vermögenshaushalt in Höhe von 15.200,41 EUR gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000,00 EUR wird Kenntnis genommen.

   
    08.08.2013 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die im Haushaltsjahr 2013 Stand 30. Juni 2013 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 63.163,18 EUR und im Vermögenshaushalt in Höhe von 15.200,41 EUR gemäß § 82 GO zu genehmigen. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000,00 EUR wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür (9)

 

   
    20.08.2013 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2013 Stand 30. Juni 2013 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 63.163,18 EUR und im Vermögenshaushalt in Höhe von 15.200,41 EUR gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000,00 EUR wird Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür (17)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 STV 2008 HH (498 KB)      
Ö 11  
1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2013-520  
Ö 12  
Staßenausbau Jittkamp  
Enthält Anlagen
VO/2013-373-2  
Ö 13  
Bestellung eines Vertreters der Stadt Barmstedt; Hier: Stadtnetze Barmstedt GmbH  
VO/2013-541  
Ö 14  
Bestellung eines Vertreters der Stadt Barmstedt; Hier: Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH  
VO/2013-542  
Ö 15  
Erhalt des Barmstedter Kinos  
Enthält Anlagen
VO/2013-548  
Ö 16  
Ernennung der Bürgermeisterin der Stadt Barmstedt      
Ö 17     Anfragen und Anregungen      
N 18     Vertragsangelegenheiten      
Ö 19  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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