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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 12.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung, Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2012      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6  
Informationen zum Landesprogramm für "bezahlbaren Wohnraum" (Antrag der BALL_Fraktion)      
Ö 7  
Weihnachtshilfswerk  
Enthält Anlagen
VO/2013-316  
Ö 8  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2013-315  
Ö 9  
Änderung und Ergänzung des B-Planes Nr. 33 der Stadt Kaltenkirchen für eine Erweiterung des Einkaufszentrums Dodenhof; Stellungnahme der Stadt Barmstedt als Träger öffentlicher Verwaltung gemäß § 4 Absatz 3 LaPlaG i.V.m. § 6 Abs. 2 ROG im Rahmen eines Zielabweichungsverfahrens der Landesplanung
Enthält Anlagen
VO/2013-309  
Ö 10  
Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 31. Dezember 2012)  
Enthält Anlagen
VO/2013-288  
Ö 11  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/2013-284  
Ö 12  
Gerichtsschreiberhaus - Personelle Unterstützung -  
VO/2012-281  
Ö 13  
Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013  
VO/2012-274  
Ö 14  
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016  
Enthält Anlagen
VO/2013-290-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

siehe Vorlage VO/2013-290

 

   
    12.02.2013 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Zu 1)

Dem Antrag wird zugestimmt

 

Zu 2)

Dem Antrag wird zugestimmt

 

Zu 3)

Dem Antrag wird zugestimmt

 

Zu 4)

Dem Antrag wird nicht zugestimmt

 

Zu 1)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür (7)

 

Zu 2)

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:3

Nein- Stimmen:1

Enthaltungen:3

 

Zu 3)

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:3

Nein- Stimmen:1

Enthaltungen:3

 

Zu 4)

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:3

Nein- Stimmen:3

Enthaltungen:1

 

   
    26.02.2013 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt

 

  1. die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuern A und B auf jeweils 380 v. H.;
  2. dass die Verwaltung einen Antrag auf Fehlbedarfszuweisung für das Haushaltsjahr 2012 stellt.
  3. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013 unter Berücksichtigung der Anhebung der Realsteuerhebesätze und 
    das Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016

 

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 Kenntnis

Zu 1)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:17

Nein- Stimmen:5

Enthaltungen:1

 

Zu 2)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:19

Nein- Stimmen:1

Enthaltungen:3

 

Zu 3)

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:18

Nein- Stimmen:5

Enthaltungen:0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 10 (34 KB)      
Anlage 2 2 Anlage TOP 10 FWB (96 KB)      
Ö 15  
Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 26.02.2013      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 4 (156 KB)      
Anlage 2 2 Anlage TOP 6 (182 KB)      
Anlage 3 3 Anlage TOP 14 (34 KB)      

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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De-Mail-Adressen: 
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