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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 12.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Festsetzung der Tagesordnung, Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2012
Ö 5		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 6		Informationen zum Landesprogramm für "bezahlbaren Wohnraum" (Antrag der BALL_Fraktion)
Ö 7		Weihnachtshilfswerk	VO/2013-316
Ö 8		Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt	VO/2013-315
Ö 9		Änderung und Ergänzung des B-Planes Nr. 33 der Stadt Kaltenkirchen für eine Erweiterung des Einkaufszentrums Dodenhof; Stellungnahme der Stadt Barmstedt als Träger öffentlicher Verwaltung gemäß § 4 Absatz 3 LaPlaG i.V.m. § 6 Abs. 2 ROG im Rahmen eines Zielabweichungsverfahrens der Landesplanung	VO/2013-309
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: a.) Mit der im Sachverhalt beschriebenen geplanten Erweiterung der Verkaufsflächen des Einkaufszentrums Dodenhof in der Gemeinde Kaltenkirchen werden die Grundsätze und Ziele der Raumordnung in ihren Grundzügen verletzt. b.) Die Verwaltung wird beauftragt, ihre ablehnende Stellungnahme (siehe Sachverhalt) der Landesplanungsbehörde als Stellungnahme der Stadt Barmstedt im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Verwaltung im Zielabweichungsverfahren zu übermitteln.

	29.01.2013 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag des Bauausschusses: a.) Mit der im Sachverhalt beschriebenen geplanten Erweiterung der Verkaufsflächen des Einkaufszentrums Dodenhof in der Gemeinde Kaltenkirchen werden die Grundsätze und Ziele der Raumordnung in ihren Grundzügen verletzt. b.) Die Verwaltung wird beauftragt, ihre ablehnende Stellungnahme weitergehend wie im Sachverhalt der Vorlage dargestellt in Zusammenarbeit mit dem HGB und dem Wirtschaftsförderer der Landesplanungsbehörde als Stellungnahme der Stadt Barmstedt im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Verwaltung im Zielabweichungsverfahren zu übermitteln. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	12.02.2013 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 9 - zur Kenntnis genommen

Ö 10		Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 31. Dezember 2012)	VO/2013-288
Ö 11		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012	VO/2013-284
Ö 12		Gerichtsschreiberhaus - Personelle Unterstützung -	VO/2012-281
Ö 13		Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013	VO/2012-274
Ö 14		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016	VO/2013-290-2
Ö 15		Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 26.02.2013
Ö 16		Anfragen und Anregungen