Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) | VO/2016-230 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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| 08.11.2016 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 4 - (offen) | |||||||
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Beschluss:
Die Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja – Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| 13.12.2016 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig (18 dafür): |
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| Ö 5 | Neuregelung der Besteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts hier: § 2b Umsatzsteuergesetz | VO/2016-239 | |||||
| Ö 6 | Unternehmensstrukturreform |  |
VO/2016-194-1 | ||||
| Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 8 | Personalangelegenheiten | ||||||
| Ö 9 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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