Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.2014 | SI/BAU/0019/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 23, 2. Änderung für den Bereich - südlich Hamburger Straße, nördlich Mühlenweg, östlich Großer Kamp, westlich des Kreuzungsbereiches Hamburger Straße / Mühlenweg a) Abwägung der Anregungen und Bedenken der Behörden und der Öffentlichkeit b) Satzungsbeschluss | VO/2015-006 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 – Teilbereich C – der Stadt Barmstedt für den Bereich nördlich Große Gärtnerstraße/westlich Kleine Gärtnerstraße/nordwestlich Norderstraße/südlich der AKN Bahnlinie | VO/2015-005 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Neubau einer Unterkunft für Asysuchende und Obdachlose an der Feldstraße 1 | VO/2015-004 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Erarbeitung eines Geschwindigkeitskonzeptes für die Stadt Barmstedt | VO/2015-003 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anschaffung von Elektrofahrzeugen für den Bauhof | VO/2015-007 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 |  |
VO/2014-375 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 Kenntnis. |
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| 12.01.2015 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Jugend und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung, die in der Sitzung vom 12.01.2015 vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 6 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 3 |
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| 19.01.2015 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 |
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| 22.01.2015 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtvertretung wird empfohlen:
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der folgenden Änderungen:
Abstimmungsergebnis für Änderung zu 1: Ja – Stimmen: 7 Nein – Stimmen: 0 Enthaltungen: 2
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 |
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| 26.01.2015 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgendes zu beschließen:
Die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 werden gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen beschlossen. Von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 wird Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 5 Nein- Stimmen: 4 Enthaltungen: 0 |
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| 10.02.2015 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt,
Von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 wird Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 10 Nein- Stimmen: 7 Enthaltungen: 0
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| Ö 12 | Rantzauer See - weiteres Vorgehen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
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