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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 16.03.2015  
SI/GVBH/0020/15  
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 04.06.2015  
SI/GVBH/0020/15  
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen gemäß § 82 GO im Haushaltsjahr 2015  
VO/2015-108  
Ö 8  
Ausstattung zur Unterstützung des papierlosen Sitzungsdienst  
Enthält Anlagen
VO/2015-150  
Ö 9  
B-Plan Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der Dorfstraße 11 - 17 und 12. Änderung des gemeinsamen F-Planes der Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen; hier: frühzeitige Beteiligung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen  
Enthält Anlagen
VO/2015-155  
Ö 10  
Gehwegsanierung im Rahmen des Breitbandausbaus  
Enthält Anlagen
VO/2015-141  
Ö 11  
Sanierung Geh- und Radweg Bahnhofstraße  
VO/2015-156  
Ö 12  
Sanierung der Gemeindestraße "Wiesengrund" hier: Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen  
VO/2015-161  
Ö 13  
Sanierung der Planumsentwässerung in der Lindenstraße  
VO/2015-163  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion; Versetzung des OD-Steines in der Steinstraße (L114)  
Enthält Anlagen
VO/2015-164  
    17.06.2015 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt einen Antrag auf Versetzung des Ortsschildes vor den „Osterhorner Weg“ / „Dorfstraße“ beim Straßenverkehrsamt Pinneberg zu beantragen. Begründet wird dieser Antrag mit der neu entstehenden und bereits entstandenen Bebauung der Straße „Achters Kamp“ im Ortseingangsbereich von Bokel aus kommend in Richtung Dorfmitte auf rund 25 Grundstücken.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür (13)

 

Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion; Ausweisung von Parkflächen für Schwerbehinderte  
Enthält Anlagen
VO/2015-177  
Ö 16  
Erstellung des Kanalkatasters der Gemeinde; hier: Auftragserteilung zur Schadensregulierung  
VO/2015-157  
Ö 17  
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen  
Enthält Anlagen
VO/2015-112-1  
Ö 18  
Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen  
Enthält Anlagen
VO/2015-111-1  
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 20  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
               

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