Frau Buchner stellt die Vorlage vor und verweist auf die Beratung im Finanzausschuss vom 28.05.2015.

Frau Buchner weist daraufhin, dass es im § 4 Abs.1 Nr. d und nicht Nr. c ist.

Frau Vähling erläutert die Empfehlungen der Verwaltung.

Es ergibt sich eine rege Diskussion.

Zur Änderung Nr. 6

Die Bezeichnung „Allris App“ wird in der gesamten Hauptsatzung ausgetauscht in „das Ratsinformationssystem“.

Zur Änderung Nr. 4

Die Beteiligung an der Bauleitplanung (Umweltbericht) soll als Aufgabe im Umweltausschuss bestehen bleiben.

Zur Änderung Nr. 7

Entsprechende Informationen können nach Absprache im Bürgerbüro Hörnerkirchen erfolgen. Dieser Hinweis wird im Bekanntmachungskasten erfolgen. In der Hauptsatzung wird nur das Rathaus Barmstedt erwähnt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen mit den genannten Änderungen. Nach der Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde Pinneberg tritt die Hauptsatzung in Kraft.

Die Hauptsatzung vom 05.01.2009 tritt dann außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür (13)