Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Buchner stellt die Vorlage vor und verweist auf die Beratung im Finanzausschuss vom 28.05.2015.
Frau Buchner weist daraufhin, dass es im § 4 Abs.1 Nr. d und nicht Nr. c ist.
Frau Vähling erläutert die Empfehlungen der Verwaltung.
Es ergibt sich eine rege Diskussion.
Zur Änderung Nr. 6
Die Bezeichnung „Allris App“ wird in der gesamten Hauptsatzung ausgetauscht in „das Ratsinformationssystem“.
Zur Änderung Nr. 4
Die Beteiligung an der Bauleitplanung (Umweltbericht) soll als Aufgabe im Umweltausschuss bestehen bleiben.
Zur Änderung Nr. 7
Entsprechende Informationen können nach Absprache im Bürgerbüro Hörnerkirchen erfolgen. Dieser Hinweis wird im Bekanntmachungskasten erfolgen. In der Hauptsatzung wird nur das Rathaus Barmstedt erwähnt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen mit den genannten Änderungen. Nach der Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde Pinneberg tritt die Hauptsatzung in Kraft.
Die Hauptsatzung vom 05.01.2009 tritt dann außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür (13)
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
