Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Westerhorn
Datum:	Do, 28.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Westerhorn, Bahnhofstraße 25

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2012
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Bestellung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 26.05.2013	VO/2013-324
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn nimmt den Termin der Kommunalwahl am 26.05.2013 zur Kenntnis. Für den Wahlvorstand werden folgende Personen benannt: Wahlvorsteher /-in: Stellv. Wahlvorsteher /-in: Schriftführer /-in: Stellv. Schriftführer /-in: Beisitzer /-in 1: Beisitzer /-in 2: Beisitzer /-in 3: Beisitzer /-in 4: Beisitzer /-in 5:

	28.02.2013 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Westerhorn nimmt den Termin der Kommunalwahl am 26.05.2013 zur Kenntnis. Für den Wahlvorstand werden folgende Personen benannt: Wahlvorsteher /-in:Peter Knaak Stellv. Wahlvorsteher /-in:Heidrun Bahr Schriftführer /-in:Wolfgang Rubart Stellv. Schriftführer /-in:Sönke Mier Beisitzer /-in 1:Dr. Ulrike Klein Beisitzer /-in 2:Jana Maria Knakoski Beisitzer /-in 3:Oliver Sauer Beisitzer /-in 4:Marina Steege Beisitzer /-in 5:Jürgen Wank Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (12)
Ö 7		Jahresrechnung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2012	VO/2013-299
Ö 8		Haushaltüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012	VO/2013-295
Ö 9		Beschaffung Digitalfunk Freiwillige Feuerwehr	VO/2013-334
Ö 10		8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans	VO/2013-328
Ö 11		10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn; hier Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes	VO/2013-331
Ö 12		2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Westerhorn für das Gebiet Erlenweg	VO/2013-361
Ö 13		Einleitung des Kühlwassers der Firma Paninkret	VO/2013-351
Ö 14		Sanierungskonzept Lindenhof	VO/2013-355
Ö 15		Umsetzung der Maßnahme Sanierung des Saaldaches sowie Anbau eines Stuhllagers Lindenhof	VO/2013-356
Ö 16		Ausschreibungs- und Vergabeordnung; Anwendung der Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (SHVgVO)	VO/2013-365
Ö 17		Mitteilungen und Anfragen
Ö 18		Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)

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