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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
Gremium: Gemeindevertretung Osterhorn
Datum: Di, 18.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 19.04.2012  
SI/GVO/0006/11  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Billigung des Ergebnisses zum Workshop "Zukunft im ländlichen Raum"  
Enthält Anlagen
VO/2012-119-1  
Ö 7  
Breitbandausbau  
VO/2012-210  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Osterhorn  befürwortet die gemeinsame Ausschreibung zum Ausbau der Bürgermeister im Einvernehmen mit den anderen beteiligten Gemeinden. Die Gründung einer Arbeitsgruppe wird befürwortet. Für die Gemeinde werden der Bürgermeister sowie die Fraktionsvorsitzenden in diese Arbeitsgruppe entsandt. Die anfallenden Beratungskosten werden von der Gemeinde zu ¼ getragen.

 

   
    18.09.2012 - Gemeindevertretung Osterhorn
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Osterhorn befürwortet die gemeinsame Ausschreibung zum Ausbau der Breitbandversorgung. Die Auftragsvergabe erfolgt durch den rgermeister im Einvernehmen mit den anderen beteiligten Gemeinden. Die Gründung einer Arbeitsgruppe wird befürwortet. Für die Gemeinde werden der Bürgermeister sowie der Vorsitzende des Bau- und Wegeausschusses in diese Arbeitsgruppe entsandt. Die anfallenden Beratungskosten werden von der Gemeinde zu ¼ getragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:              7             

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/2012-221  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/2012-220  
Ö 10  
Entwidmung einer öffentlichen Straßenfläche  
Enthält Anlagen
VO/2012-151  
Ö 11  
Aufhebung der Radwegenutzungspflicht  
Enthält Anlagen
VO/2012-197  
Ö 12  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes      
Ö 13  
Jahresrechnungen 2011 für die Kindertagesstätten Kirchenstraße und Küsterkoppel, Brande-Hörnerkirchen  
Enthält Anlagen
VO/2012-174  
Ö 14  
Gemeinde- und Kreiswahl am 26.05.2013, Übertragung von Aufgaben an das Amt Hörnerkirchen, Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Gemeindewahlausschuss  
VO/2012-203  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 16  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 16.1     Abverkauf einer gemeindeeigenen Fläche      
N 16.2     Vertragsangelegenheiten      
N 16.3     Bauanträge      
Ö 17  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
Ö 18  
10. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes für 3 Teilbereiche in den amtsangehörigen Gemeinden Bokel und Brande-Hörnerkirchen; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2012-217  
               

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