Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 15.11.2011 / 06.12.2011 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Kostenüberschreitungen Neubau Sporthallen | VO/2012-068 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Kostenbeteiligung beim Ausbau der Hamburger Straße durch azv Südholstein und Stadtwerke Barmstedt | VO/2012-065 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 |  |
VO/2011-038 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 Kenntnis. |
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| 16.01.2012 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: - |
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| 19.01.2012 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss und der Stadtvertretung folgende Änderungen: Hst. 2710-5700 (Lehrmittel) = + 900,-- Euro Hst. 2710-5760 (Lernmittel) = + 500,-- Euro ASS – für Offene Ganztagsschule = 1.000,-- Euro (gebunden) Hst. 3400-6000 (Heimatpflege) = + 2.500,-- Euro Hst. 3520-9350 (Bücherei) = - 35.000,-- Euro.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig – bei der Pos. 3520-9350 mit 1 Enthaltung.
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| 26.01.2012 - Bauausschuss Barmstedt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss der Stadt Barmstedt empfiehlt der Stadtvertretung, den folgenden Beschluss zu fassen: 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 31.01.2012 - Hauptausschuss Barmstedt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen zu beschließen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 Kenntnis. Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 3 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 3
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt / Holstein für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 13. Februar 2012 und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird
festgesetzt.
§ 2
Es werden festgesetzt:
§ 3
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
§ 4
Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 der Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 5.000 EUR.
Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am erteilt |
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| 14.02.2012 - Stadtvertretung Barmstedt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - abgelehnt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Antrag Die Realsteuerhebesätze bei der Grundsteuer A und Grundsteuer B sind wie folgt anzuheben:
a) Ab dem 01.01.2012 um 20 Prozentpunkte auf 370 v.H. b) Ab dem 01.01.2013 um weitere 10 Prozentpunkte auf 380 v.H.
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 13 Enthaltungen: 0
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Anschließend bittet der Bürgervorsteher um die Abstimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 12 Enthaltungen: 1
Der Antrag ist somit abgelehnt.
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| 06.03.2012 - Stadtvertretung Barmstedt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2012
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt / Holstein für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 06. März 2012 und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird
festgesetzt.
§ 2
Es werden festgesetzt:
§ 3
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
§ 4
Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 der Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 5.000 €
Und
2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2015
gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 12 Nein- Stimmen: 8 Enthaltungen: 0 |
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| Ö 8 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 9 | Grundstücksangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Bauanträge | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
