Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 06.09.2011 | SI/STV/0004/11 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten | ||||||
| Ö 5 | Erbbaurechte in der Stadt Barmstedt | VO/2009-462-1 | |||||
| Ö 6 | Änderung des Bauprogramms der Stettiner Straße |  |
VO/2011-955 | ||||
| Ö 7 | Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr | VO/2011-954 | |||||
| Ö 8 | 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung einer Hundesteuer | |
VO/2011-942 | ||||
| Ö 9 | Umsetzung der Wasserechtsrahmenlinie | VO/2011-000 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit dem Land die Umsetzung der WRRL anhand einer Solgleite zu planen und dafür eine Machbar-keitsstudie in Auftrag zu geben. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, die Grundstücks-verhandlungen weiterzuführen.
Dieser Grundsatzbeschluss ergeht unter der Voraussetzung, dass sich das Land mit 90 Prozent an den Kosten des Projektes beteiligt |
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| 25.10.2011 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit dem Land, die Umsetzung der WRRL anhand einer Sohlgleite zu planen und dafür eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, die Grundstücksverhandlungen weiterzuführen. Dieser Grundsatzbeschluss ergeht unter der Voraussetzung, dass sich das Land mit 90 Prozent an den Kosten des Projektes beteiligt Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 20 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Herr Ortwin Schmidt betritt den Sitzungsraum, ihm wird der Beschluss mitgeteilt. |
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| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 11 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
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