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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten  

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:43 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
 
Wortprotokoll

rgermeister Nils Hammermann berichtet über folgende Angelegenheiten:
 

 

4.1. Städtebauförderungsprogramm „Sanierung und Entwicklung“
Umbau des Gebäudes „Am Markt“ zum Rathaus, ehem. Wohnung Kuhlke

Seitens der GMSH AöR sowie des Innenministeriums bestehen aus baufachlicher Sicht keine Bedenken gegen die Erteilung des vorzeitigen Projektbeginns. Die Genehmigung hierzu wurde am 15.09.2011 erteilt.


4.2. Wiederherstellung und Aufforstung des Krückau-Wanderweges

Der Verein Naherholung im Umland Hamburg e.V. hat mit Schreiben vom 15.09.2011 einen Zuschuss in Höhe von 40% der förderfähigen Kosten, max. 10.400 € bewilligt.


4.3. Nachtragshaushaltssatzung

Die 1. Nachtragssatzung der Stadt Barmstedt wurde am 19.09.2011 genehmigt. Es wurde der Hinweis erteilt, dass die Haushaltskonsolidierung auch im Jahre 2012 weiter voranzutreiben ist.


4.4. Haushaltserlass 2012

Der Haushaltserlass 2012 liegt vor. Die sich hieraus ergebenen Änderungen wurden im Hauptausschuss durch den Bürgermeister vorgetragen.


4.5. Schulsozialarbeit

Die Übersicht zur Schulsozialarbeit wurde im letzten Hauptausschuss erläutert.


4.6. Walter-Damm-Preis

Der SPD-Kreisverband wird in diesem Jahr erneut den mit 1.500 € dotierten Walter-Damm-Preis vergeben. Es wird die Bitte herangetreten, für den Fall, dass eine entsprechende Person aus dem Ehrenamt bekannt ist, diese für den Preis vorzuschlagen. Mit dem Preis soll das Engagement von Menschen gewürdigt werden, die mit ihrer Tätigkeit ein Zeichen für mehr Menschlichkeit gesetzt haben.

 

4.7. Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur D 115

Der Kreis Pinneberg hat zur Vertragsunterzeichnung D 115 am 30.11.2011; 11:00 Uhr ins Kreishaus eingeladen.

 

4.8.Bürgerbuch des Kreises Pinneberg

Der Kreis Pinneberg hat dazu aufgerufen, Personen vorzuschlagen, die sich durch außergewöhnliches, ehrenamtliches Engagement im Kreis auszeichnen. Bewerbungen sind bis zum 15.12.2011 einzureichen.

 

4.9. Verlängerung des Mietvertrages zur Nutzung der Sporthalle der Leibnitz Privatschule

Der Nutzungszeitraum der Sporthalle wird bis zum 24.06.2012 verlängert. Eine vorzeitige Kündigung des Mietvertrages mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ist möglich.

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