Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||
Ö 5 | Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 14. Mai 2023 | VO/2023-282 | |||||||||||||||
Ö 6 | Wahl einer Schiedsperson für Barmstedt | VO/2023-106 | |||||||||||||||
Ö 7 | Freiflächenkonzept Roissy-en-Brie-Platz - Vorstellung des Konzeptentwurfes | VO/2023-076-1 | |||||||||||||||
Ö 8 | Wärmegebiet Heederbrook | ![]() |
VO/2023-263 | ||||||||||||||
Ö 9 | Erweiterung Wasserwerk Nappenhorn | VO/2023-264 | |||||||||||||||
Ö 10 | Aufhebung eines Sperrvermerkes für zwei Beschaffungen des Bauhofs | VO/2023-285 | |||||||||||||||
Ö 11 | Volkshochschule Barmstedt; Anpassung der Dozentenhonorare und Teilnehmerentgelte | VO/2023-273 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag 1: Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung von Gebühren für die Volkshochschule (VHS) vom 20.11.2015 aufzuheben.
Beschlussvorschlag 2: Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Barmstedt vom 20.11.2015 aufzuheben Beschlussvorschlag 3: Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Neufassung der Satzung für die Volkshochschule (VHS) der Stadt Barmstedt gem. Anlage.
Beschlussvorschlag 4: Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt den anliegenden Rahmentarif zum 01.09.2023 analog der Stadt Elmshorn.
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11.07.2023 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss 1:
Es wird seitens der Verwaltung geprüft ob das Eintrittsalter in § 2 der Satzung bei 14 Jahren bleiben kann. Sollte ein Eintrittsalter von 14 möglich sein, wird dieses in der Satzung belassen.
Beschluss 2:
1. Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung von Gebühren für die Volkshochschule (VHS) vom 20.11.2015 aufzuheben.
2. Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Barmstedt vom 20.11.2015 aufzuheben
3. Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Neufassung der Satzung für die Volkshochschule (VHS) der Stadt Barmstedt, unter Berücksichtigung von Beschluss 1.
4. Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt den anliegenden Rahmentarif zum 01.09.2023 analog der Stadt Elmshorn. Abstimmungsergebnis zu Beschluss 1:
Abstimmungsergebnis zu Beschluss 2:
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Ö 12 | Antrag der FWB-Fraktion: Änderung der Ausschussbesetzung | VO/2023-274 | |||||||||||||||
Ö 13 | Planung einer Schmutzwasserdruckrohrleitung zur Entsorgung des Nordens von Barmstedt | ||||||||||||||||
Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
N 15 | Aufstellung von Vorschlagslisten zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 | ||||||||||||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
N 17 | Neubau Feuerwehrgebäude hier: Mietvertrag für die Polizeistation | ||||||||||||||||
N 18 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||
Ö 19 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Freiflächenkonzept Roissy-en-Brie-Platz - Präsentation Stadtvertretung 11.07.2023 TOP7 (10529 KB) |
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