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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 11.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 5  
Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 14. Mai 2023  
VO/2023-282  
Ö 6  
Wahl einer Schiedsperson für Barmstedt  
VO/2023-106  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Freiflächenkonzept Roissy-en-Brie-Platz - Vorstellung des Konzeptentwurfes  
VO/2023-076-1  
Ö 8  
Wärmegebiet Heederbrook
Enthält Anlagen
VO/2023-263  
Ö 9  
Erweiterung Wasserwerk Nappenhorn  
VO/2023-264  
Ö 10  
Aufhebung eines Sperrvermerkes für zwei Beschaffungen des Bauhofs  
Enthält Anlagen
VO/2023-285  
Ö 11  
Volkshochschule Barmstedt; Anpassung der Dozentenhonorare und Teilnehmerentgelte  
Enthält Anlagen
VO/2023-273  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag 1:

Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung von Gebühren für die Volkshochschule (VHS) vom 20.11.2015 aufzuheben.

 

Beschlussvorschlag 2:

Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Barmstedt vom 20.11.2015 aufzuheben

 

Beschlussvorschlag 3:

Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Neufassung der Satzung für die Volkshochschule (VHS) der Stadt Barmstedt gem. Anlage.

 

Beschlussvorschlag 4:

Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt den anliegenden Rahmentarif zum 01.09.2023 analog der Stadt Elmshorn.

 

   
    11.07.2023 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss 1:

 

Es wird seitens der Verwaltung geprüft ob das Eintrittsalter in § 2 der Satzung bei 14 Jahren bleiben kann. Sollte ein Eintrittsalter von 14 möglich sein, wird dieses in der Satzung belassen.

 

Beschluss 2:

 

1. Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung von Gebühren für die Volkshochschule (VHS) vom 20.11.2015 aufzuheben.

 

2. Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Barmstedt vom 20.11.2015 aufzuheben

 

3. Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt die Neufassung der Satzung für die Volkshochschule (VHS) der Stadt Barmstedt, unter Berücksichtigung von Beschluss 1. 

 

4. Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt den anliegenden Rahmentarif zum 01.09.2023 analog der Stadt Elmshorn.

Abstimmungsergebnis zu Beschluss 1:

 

Ja- Stimmen:

21

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Abstimmungsergebnis zu Beschluss 2:

 

Ja- Stimmen:

    21

Nein- Stimmen:

      0

Enthaltungen:

      0

 

Ö 12  
Antrag der FWB-Fraktion: Änderung der Ausschussbesetzung  
Enthält Anlagen
VO/2023-274  
Ö 13  
Planung einer Schmutzwasserdruckrohrleitung zur Entsorgung des Nordens von Barmstedt      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
N 15     Aufstellung von Vorschlagslisten zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Neubau Feuerwehrgebäude hier: Mietvertrag für die Polizeistation      
N 18     Personalangelegenheiten      
Ö 19  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Freiflächenkonzept Roissy-en-Brie-Platz - Präsentation Stadtvertretung 11.07.2023 TOP7 (10529 KB)      

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