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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 11.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 5  
Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 14. Mai 2023  
VO/2023-282  
Ö 6  
Wahl einer Schiedsperson für Barmstedt  
VO/2023-106  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Freiflächenkonzept Roissy-en-Brie-Platz - Vorstellung des Konzeptentwurfes  
VO/2023-076-1  
Ö 8  
Wärmegebiet Heederbrook
Enthält Anlagen
VO/2023-263  
Ö 9  
Erweiterung Wasserwerk Nappenhorn  
VO/2023-264  
Ö 10  
Aufhebung eines Sperrvermerkes für zwei Beschaffungen des Bauhofs  
Enthält Anlagen
VO/2023-285  
Ö 11  
Volkshochschule Barmstedt; Anpassung der Dozentenhonorare und Teilnehmerentgelte  
Enthält Anlagen
VO/2023-273  
Ö 12  
Antrag der FWB-Fraktion: Änderung der Ausschussbesetzung  
Enthält Anlagen
VO/2023-274  
Ö 13  
Planung einer Schmutzwasserdruckrohrleitung zur Entsorgung des Nordens von Barmstedt      
    27.06.2023 - Hauptausschuss Barmstedt
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.07.2023 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss 1:

In die Machbarkeitsstudie ist eine Prüfung aufzunehmen, bei der geprüft wird, ob das Brüdenwasser der Meierei in Zukunft in die Schmutzwasserleitungen, statt in die Regenwasserleitungen geleitet werden kann.

 

Beschluss 2:

Die Stadtvertretung beschließt, dass der AZV Südholstein eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung einer Schmutzwasserdruckrohrleitung zur Entsorgung des Nordens von Barmstedt erstellen lässt. Die Kosten für diese Machbarkeitsstudie wird von der Stadt Barmstedt getragen, falls dieses Projekt nicht realisiert wird. In diesem Zusammenhang sollen Synergien mit dem geplanten Wärmenetz geprüft werden, ohne dass wesentliche Verzögerungen eintreten.

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

Ja- Stimmen:

6

Nein- Stimmen:

12

Enthaltungen:

2

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

Ja-Stimmen:  17

Nein-Stimmen:   0

Enthaltungen:    4

 


 

   
    11.09.2023 -  Ausschuss für Klima, Nachhaltigkeit und Naturschutz Barmstedt
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
N 15     Aufstellung von Vorschlagslisten zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Neubau Feuerwehrgebäude hier: Mietvertrag für die Polizeistation      
N 18     Personalangelegenheiten      
Ö 19  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Freiflächenkonzept Roissy-en-Brie-Platz - Präsentation Stadtvertretung 11.07.2023 TOP7 (10529 KB)      

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