Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.01.2023 | SI/HAU/0101/22 | |||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 6 | Status und Evaluation Schul-IT | VO/2022-370-1 | |||||||||
| Ö 7 | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus | VO/2021-300-3 | |||||||||
| Ö 7.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus | /2021-300-3-3 | |||||||||
| Ö 8 | Durchführung Bürgerwaldprojekt Barmstedt | VO/2022-109-1 | |||||||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht: Überwachung ruhender Verkehr | VO/2023-005 | |||||||||
| Ö 10 | Vollstreckung | VO/2023-002 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltsüberschreitungen 2022 - Zweites Halbjahr (31.12.2022) | VO/2023-001 | |||||||||
| Ö 12 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2023 - 2026 | VO/2022-359 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 - 2026
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| 10.01.2023 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||
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Beschluss:
Es wurde kein Beschluss gefasst. Der Entwurf zur Haushaltsplanung 2023 wurde zur
Der Beschlussvorschlag für die Stadtvertretung lautet wie folgt:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 - 2026 |
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| 16.01.2023 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss:
1. Der Ansatz das Produktsachkonto 126010.785100 wird von 50.000,00 EUR auf 300.000,00 EUR erhöht.
2. Für den geplanten Presscontainer des Bauhofes (Investitionsmaßnahme 573040202301.1) wird ein Sperrvermerk beschlossen.
3. Für die Gesamtsumme der unter dem Produktsachkonto 573040.783100 aufgeführten Neuanschaffungen wird ein Sperrvermerk beschlossen. Eine Auflistung der geplanten Beschaffungen soll bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses gefertigt werden.
4. Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 - 2026 Abstimmungsergebnisse:
Zu 1. Ja- Stimmen 8 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 3
Zu 2. Ja- Stimmen 10 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Zu 3. Ja- Stimmen 9 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 2
Zu 4.
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| 17.01.2023 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung Barmstedt dem Teilhaushalt – Soziales – der Stadt Barmstedt für das Jahr 2023 gemäß den Entwürfen zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 11 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Der Ausschuss für Jugend und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung Barmstedt dem Investitionsprogramm für den Teilbereich – Soziales – für die Jahre 2023 bis 2026 gemäß den Entwürfen zuzustimmen. Abstimmungsergebnis:
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| 23.01.2023 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport beschließt, dass die Schülerpauschalen für die Lehr- und Lernmittel beibehalten werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 31.01.2023 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 12 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 - 2026 Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Kooperation mit der Stadt Pinneberg - Fördermittelscout | VO/2021-190-2 | |||||||||
| Ö 14 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 14.02.2023 | VO/2022-380 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 17 | WUV Pinneberg - erstmalige Überprüfung der Kalkulation | ||||||||||
| N 18 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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