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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz: Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung beginnt die Sitzung des Hauptausschusses bereits um 19:00 Uhr.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2022  
SI/HAU/0099/22  
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2022  
SI/HAU/0100/22  
Ö 6  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen für Sportförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VO/2022-303  
Ö 8  
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2022-317  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport / Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt zum 01.01.2023.

 

   
    16.11.2022 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport / Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt zum 01.01.2023. Die Verwaltung wird beauftragt, die kreisangehörigen Gemeinden und Städte über die beschlossenen Gebührensätze zu informieren und bitten sich ebenfalls in dieser Größenordnung zu bewegen.  

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

10

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

1


 

   
    29.11.2022 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt zum 01.01.2023. Die Verwaltung wird beauftragt, die kreisangehörigen Gemeinden und Städte über die beschlossenen Gebührensätze

zu informieren und bitten sich ebenfalls in dieser Größenordnung zu bewegen. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

9

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

   
    13.12.2022 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt zum 01.01.2023.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

20

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

Ö 9  
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus  
Enthält Anlagen
VO/2021-300-2  
Ö 10  
Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 13.12.2022  
Enthält Anlagen
VO/2022-321  
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
N 12     Energetische Quartierssanierung      
N 13     Umsatzsteuer - Umgang mit dem Optionsrecht ab 01.01.2023      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 14.1     Grundstücksangelegenheiten - Ankauf Gewerbegebiet      
N 15     Quartalsbericht III-2022 der Stadtwerke Barmstedt / Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 16     Abschluss eines Kassenkreditvertrages mit Forderungsabtretung      
N 17     Bericht Risikomanagement 2021      
N 18     Vereinbarung zur Finanzierung der Sanierungs- und Anbaumaßnahmen der Kita AWO Sternenhimmel      
N 19     Suche eines neuen Pächters für das Schlosscafe      
N 20     Tarifvertraglicher Anspruch zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern (TV-Fahrradleasing); hier: Fahrradzuschuss      
N 21     Personalangelegenheiten      
N 21.1     Organisationsuntersuchung Bauhof/Hausmeister      
N 21.2     Tourist-Information im Rathaus      
N 21.3     Organisationsstruktur 2023 - Chancen in Verwaltung und Einrichtungen eröffnen      
N 21.4     Altersteilzeit gem. § 63 iVm. § 36 Abs. 1 LBG      
N 21.5     Stellenplan 2023      
Ö 22  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
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