Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 13.12.2022
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Wortprotokoll |
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Herr Kahns stellt die Tagesordnung vor.
Herr Gottschalk merkt an, dass der Titel der Vorlage VO/2022-115-2 noch das Wort „befristet enthält.“
Anmerkung zu Protokoll
Titel wurde geändert.
Da der Top 8 „Bebauungsplan Nr. 74…“ nicht im Ausschuss beraten wurde, kam die Frage im Plenum auf, ob hier bereits ein Antrag einer Fraktion auf Beratung in der Stadtvertretung vorliegt. Sodann sagt die SPD-Fraktion zu diesen kurzfristig zu stellen.
Anmerkung zu Protokoll
Ein entsprechender Fraktionsantrag lag der Verwaltung bereits vor.
Ebenso solle der TOP 9 „Bebauungsplan Nr. 78 und 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt…“ gestrichen werden, da auch hier keine Beratung im Ausschuss stattgefunden hat.
Die Verwaltung sagt durch Herrn Maier zu, dass eine Vorlage zum heute eingefügten TOP 13 „Umsatzsteuer - Umgang mit dem Optionsrecht ab 01.01.2023“ auch für die Stadtvertretung vorbereitet wird.
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