Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2022 | SI/HAU/0099/22 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2022 | SI/HAU/0100/22 | |||||||||||||||
| Ö 6 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen für Sportförderungsmaßnahmen | VO/2022-303 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt | VO/2022-317 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus | VO/2021-300-2 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschläge: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport / Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlüsse:
Beschlussvorschlag 1: Die Stadtvertretung beschließt die Erhöhung der Nutzungsgebühren wie folgt: 1.Erhöhung der Nutzungsgebühren: (1) Das Benutzungsentgelt beträgt für alle Veranstaltungen am Wochenende a) Für die Diele (incl. Küche) = 250 Euro b) Für die Nebenräume = 30 Euro
(2) Für die Benutzung der Diele und sonstigen Räume bei standesamtlichen Trauungen = 75 Euro
(3) Nutzung in der Woche (montags-donnerstags) a) für den laufenden Vereinsbetrieb -Nutzung 1x monatlich = 8 Euro/ 88 Euro jährlich -Nutzung 2x monatlich = 16 Euro/ 176 Euro jährlich b) Einzelveranstaltungen in der Woche -Mit Küchennutzung = 100 Euro -Ohne Küchennutzung = 50 Euro -Nutzung von Nebenräumen = 10 Euro
(4) Nutzung des Humburg-Hauses durch Kulturvereine (z.B. Pfiff) = 125 Euro pro Veranstaltung
Beschlussvorschlag 2: Die Stadtvertretung beschließt, dass die ortsansässigen Vereine und Verbände für die Nutzung des Humburg-Hauses und der Nebenräume ein Nutzungsentgelt entrichten.
Beschlussvorschlag 3: Die Stadtvertretung beschließt, dass Geburtstage ab dem 30. Lebensjahr im Humburg-Haus gefeiert werden können.
Beschlussvorschlag 4: Die Stadtvertretung beschließt, den Zusatz "sonstige Veranstaltungen“ aus der Benutzungs- und Entgeltordnung zu streichen.
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| 16.11.2022 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschlüsse: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport / Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlüsse:
Beschluss 1: Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport schließt sich dem Fotokreis an und beschließt, dass die Vereine und Verbände, die keine Eintrittsgelder erheben, keine Benutzungsentgelte zahlen müssen.
Beschluss 2: Die Stadtvertretung beschließt die Erhöhung der Nutzungsgebühren wie folgt: 1.Erhöhung der Nutzungsgebühren: (1) Das Benutzungsentgelt beträgt für alle Veranstaltungen am Wochenende a) Für die Diele (incl. Küche) = 250 Euro b) Für die Nebenräume = 30 Euro
(2) Für die Benutzung der Diele und sonstigen Räume bei standesamtlichen Trauungen = 75 Euro
(3) Nutzung in der Woche (montags-donnerstags) a) für den laufenden Vereinsbetrieb -Nutzung 1x monatlich = 8 Euro/ 88 Euro jährlich -Nutzung 2x monatlich = 16 Euro/ 176 Euro jährlich b) Einzelveranstaltungen in der Woche -Mit Küchennutzung = 100 Euro -Ohne Küchennutzung = 50 Euro -Nutzung von Nebenräumen = 10 Euro
(4) Nutzung des Humburg-Hauses durch Kulturvereine (z.B. Pfiff) = 125 Euro pro Veranstaltung
Beschluss 3: Die Stadtvertretung beschließt, dass die ortsansässigen Vereine und Verbände für die Nutzung des Humburg-Hauses und der Nebenräume ein Nutzungsentgelt entrichten.
Beschluss 4: Die Stadtvertretung beschließt, dass Geburtstage ab dem 30. Lebensjahr im Humburg-Haus gefeiert werden können.
Beschluss 5: Die Stadtvertretung beschließt, den Zusatz "sonstige Veranstaltungen“ aus der Benutzungs- und Entgeltordnung zu streichen. Abstimmungsergebnis 1:
Abstimmungsergebnis 2-5:
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| 29.11.2022 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss 1:
Die Stadtvertretung beschließt die Erhöhung der Nutzungsgebühren wie folgt:
1.Erhöhung der Nutzungsgebühren:
(1) Das Benutzungsentgelt beträgt für alle Veranstaltungen am Wochenende (freitags-sonntags) a) Für die Diele (incl. Küche) = 250 Euro b) Für die Nebenräume = 30 Euro
(2) Für die Benutzung der Diele und sonstigen Räume bei standesamtlichen Trauungen = 75 Euro
(3) Nutzung in der Woche (montags-donnerstags) a) für den laufenden Vereinsbetrieb -Nutzung 1x monatlich = 8 Euro/ 88 Euro jährlich -Nutzung 2x monatlich = 16 Euro/ 176 Euro jährlich b) Einzelveranstaltungen in der Woche -Mit Küchennutzung = 100 Euro -Ohne Küchennutzung = 50 Euro -Nutzung von Nebenräumen = 10 Euro
(4) Nutzung des Humburg-Hauses durch Kulturvereine (z.B. Pfiff) = 125 Euro pro Veranstaltung
Beschluss 2:
Die Stadtvertretung beschließt, dass die ortsansässigen Vereine und Verbände für die Nutzung des Humburg-Hauses und der Nebenräume ein Nutzungsentgelt entrichten.
Beschluss 3:
Die Stadtvertretung beschließt, dass Geburtstage ab dem 30. Lebensjahr im Humburg-Haus gefeiert werden können.
Beschluss 4:
Die Stadtvertretung beschließt, den Zusatz "sonstige Veranstaltungen“ aus der Benutzungs- und Entgeltordnung zu streichen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 13.12.2022 | VO/2022-321 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
| N 12 | Energetische Quartierssanierung | ||||||||||||||||
| N 13 | Umsatzsteuer - Umgang mit dem Optionsrecht ab 01.01.2023 | ||||||||||||||||
| N 14 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 14.1 | Grundstücksangelegenheiten - Ankauf Gewerbegebiet | ||||||||||||||||
| N 15 | Quartalsbericht III-2022 der Stadtwerke Barmstedt / Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||||||||
| N 16 | Abschluss eines Kassenkreditvertrages mit Forderungsabtretung | ||||||||||||||||
| N 17 | Bericht Risikomanagement 2021 | ||||||||||||||||
| N 18 | Vereinbarung zur Finanzierung der Sanierungs- und Anbaumaßnahmen der Kita AWO Sternenhimmel | ||||||||||||||||
| N 19 | Suche eines neuen Pächters für das Schlosscafe | ||||||||||||||||
| N 20 | Tarifvertraglicher Anspruch zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern (TV-Fahrradleasing); hier: Fahrradzuschuss | ||||||||||||||||
| N 21 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 21.1 | Organisationsuntersuchung Bauhof/Hausmeister | ||||||||||||||||
| N 21.2 | Tourist-Information im Rathaus | ||||||||||||||||
| N 21.3 | Organisationsstruktur 2023 - Chancen in Verwaltung und Einrichtungen eröffnen | ||||||||||||||||
| N 21.4 | Altersteilzeit gem. § 63 iVm. § 36 Abs. 1 LBG | ||||||||||||||||
| N 21.5 | Stellenplan 2023 | ||||||||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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